Pressemitteilungen

Mit Verwunderung hat der Obmann der SPD-Landtagsfraktion im Sonderausschuss "Verwaltungsmodernisierung", Dr. Norbert Nieszery, auf die Vorschläge der PDS-Arbeitsgruppe zur Verwaltungsreform reagiert. Danach soll es in Mecklenburg-Vorpommern...

Der Vorsitzende des Innenausschusses des Landtages, Dr. Norbert Nieszery, hat den Vorschlag der Linkspartei.PDS, die geplanten Sicherheitszonen sowie die Genehmigungsverfahren für die Demonstrationen zum G8-Gipfel in Heiligendamm zum Thema im...

Der Vorsitzende des Innenausschusses des Landtages von Mecklenburg-Vorpommern, Dr. Norbert Nieszery, hat die derzeitigen Maßnahmen gegen vermeintliche G8-Gegner scharf kritisiert. Bundesinnenminister Schäuble und die Generalbundesanwaltschaft...

Der Sonderausschuss „Verwaltungsmodernisierung und Funktionalreform“ des Landtags gibt morgen (10. Juni) den Startschuss für das weitere parlamentarische Verfahren.
„Per Beschluss wird das breit angelegte Anhörungsverfahren eingeleitet. In...

Der sicherheitspolitische Sprecher der SPD-Fraktion und Vorsitzende des Innenausschusses des Landtages, Dr. Norbert Nieszery, begrüßt das von der Stadt Schwerin ausgesprochene Versammlungsverbot für den 2. Juni 2007. „In der Stadt herrscht zum...

Der sicherheitspolitische Sprecher der SPD-Fraktion und Vorsitzende des Innenausschusses des Landtages, Dr. Norbert Nieszery, hat sich nach den zu verachtenden Ausschreitungen des so genannten „Schwarzen Blockes“ vom Samstag dafür ausgesprochen,...

Der sicherheitspolitische Sprecher der SPD-Fraktion und Vorsitzende des Innenausschusses des Landtages, Dr. Norbert Nieszery, hat die Untersagung einer NPD-Demonstration in Rostock am morgigen Donnerstag ausdrücklich befürwortet.
„Die NPD...

Die Mitglieder des Landtags-Sonderausschusses „Verwaltungsmodernisierung und Funktionalreform“ wurden heute vom Staatssekretär des Finanzministeriums, Dr. Mediger, über das Personalkonzept der Landesregierung unterrichtet. Ziel des Personalkonzeptes...

Der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery, kritisiert die ablehnende Haltung des Verbandschefs der Kassenärztlichen Vereinigung, Dr. Wolfgang Eckert, und der Sozialministerin, Dr. Marianne Linke, zum...

Das Mitglied des Landtages, Dr. Norbert Nieszery (SPD), hat sich in seinem Grußwort anlässlich des heute stattfindenden 5. Seniorenparlaments im Schweriner Landtag zuversichtlich gezeigt, dass die seniorenpolitischen Vorhaben der SPD/CDU-Koalition...