Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

Pressemitteilungen von Dr. Norbert Nieszery

26. August 2005
Gegner der Verwaltungsreform verhindern wichtige Reformschritte für die Zukunftssicherung des Landes
In der heutigen Sitzung des Sonderausschusses „Verwaltungsmodernisierung und Funktionalreform“ haben die Gegner der Verwaltungsmodernisierung den so genannten Modellstellenplan für den geplanten Großkreis „Mittleres Mecklenburg und Rostock“ endgültig verhindert. Der Obmann…
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10. März 2005
Über den Studiengang Zahnmedizin entscheiden die Hochschulen im Rahmen ihrer Autonomie
Zum Antrag der CDU-Landtagsfraktion „Studiengang Zahnmedizin an der Universität Rostock“ erklärt der Sprecher für Gesundheitspolitik der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery: „Die CDU-Landtagsfraktion bringt in ihrem Antrag nichts Neues. Hinsichtlich des…
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10. März 2005
Sucht- und Drogenprävention wird erfolgreich praktiziert
Zum Antrag der CDU-Landtagsfraktion „Landesaktionsplan gegen Sucht und Drogen bei Kindern und Jugendlichen“ äußert sich der Sprecher für Gesundheitspolitik der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery: „Die CDU-Landtagsfraktion tut so, als sei…
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23. Juni 2005
Landtags-Antrag der SPD-Fraktion regt Bundesratsinitiative an
Die SPD-Landtagsfraktion hat heute einen Antrag „Bundesratsinitiative zur Verringerung der Zahl nicht krankenversicherter Arbeitsloser in Deutschland“ in den Landtag eingebracht. Dazu erklärte der Sprecher für Gesundheitspolitik der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert…
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08. Mai 2003
Bekenntnis zu Regionalkreisen begrüßt
Mit Verwunderung hat der Obmann der SPD-Landtagsfraktion im Sonderausschuss "Verwaltungsmodernisierung", Dr. Norbert Nieszery, auf die Vorschläge der PDS-Arbeitsgruppe zur Verwaltungsreform reagiert. Danach soll es in Mecklenburg-Vorpommern zukünftig sechs Regionalkreise und…
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02. April 2003
Die Einführung der neuen Abrechnungssystematik für Krankenhäuser birgt große Probleme
Die Einführung der neuen Abrechnungssystematik für die Krankenhäuser durch Vergütung mit Fallpauschalen zum 1. Januar 2003 bzw. verpflichtend zum 1. Januar 2004 war Thema einer Anhörung am 26. März 2003…
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13. Februar 2003
Union soll ihre Blockade in der Gesundheitspolitik aufgeben
Zu dem gesundheitspolitischen Papier der CDU/CSU-Bundestagsfraktion äußert sich der Fachsprecher der SPD-Landtagsfraktion M-V, Dr. Norbert Nieszery: "Das Konzept zur Zukunft der gesetzlichen Krankenversicherung lässt Gesundheitslobbyisten - wie die Pharmaindustrie -…
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13. Februar 2003
"Die Durchimpfungsrate wurde durch den Streit gefährdet."
Der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion M-V, Dr. Norbert Nieszery, begrüßt die gestrige Beilegung des Impfstreites. Seit Wochen gab es Kontroversen zwischen Ersatzkassen und Kassenärzten. "Impfungen werden wieder versichertenfreundlich durchgeführt: Sie…
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01. April 2004
SPD-Fraktion für Erhalt und Modernisierung von Bundeswehrstandorten in M-V
In der heutigen Debatte im Landtag zur Stationierung von Eurofightern in Rostock-Laage erklärt der Sprecher für Wehrpolitik der SPD-Fraktion, Dr. Norbert Nieszery: "Mit der Stationierung von 34 Eurofightern hat der…
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18. März 2004
Verhandlungen über Verwaltungszusammenarbeit der norddeutschen Länder auf gutem Weg
Zur heutigen Sitzung des Landtagssonderausschusses für Verwaltungsmodernisierung und Funktionalreform erklärte der SPD-Obmann im Ausschuss, Dr. Norbert Nieszery: "Der heutige Bericht der Landesregierung zur Zusammenarbeit der Verwaltung mit anderen Bundesländern hat…
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