Pressemitteilungen

Der sicherheitspolitische Sprecher der SPD-Fraktion und Vorsitzende des Innenausschusses des Landtages, Dr. Norbert Nieszery, hat allen Ansinnen, die Bundeswehr zur Terrorabwehr im Inneren einzusetzen, eine scharfe Absage erteilt. „Es gibt in...

Der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion M-V, Dr. Norbert Nieszery, hat den Gesetzentwurf der Landesregierung zum Nichtraucherschutzgesetz Mecklenburg-Vorpommerns als gelungene Mischung aus Prävention und Restriktion bezeichnet....

Zu der heute vom Landkreistag vorgestellten vorläufigen Stellungnahme zum Entwurf eines Verwaltungsmodernisierungsgesetzes M-V erklärte der Obmann der SPD-Landtagsfraktion im Sonderausschuss „Verwaltungsmodernisierung und Funktionalreform“, Dr....

Zur heutigen Expertenanhörung des Sonderausschusses für Verwaltungsmodernisierung und Funktionalreform zum CDU-Gesetzentwurf „ Modernisierung der Verwaltung und Vereinfachung von Verwaltungsgesetzen in Mecklenburg-Vorpommern“ erklärte der SPD-Obmann...

Anlässlich der heutigen Sozialausschusssitzung des Landtages zum Thema „Rauchverbot in Schulen des Landes“ erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:
„Es sollte eine Selbstverständlichkeit...

Als „Armutszeugnis“ für die Oppositionspolitikerin und „Rechtsexpertin“ Barbara Borchardt (Fraktion DIE LINKE) bezeichnete der sicherheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery, deren Forderung nach einem...

Der sicherheitspolitische Sprecher der der SPD-Landtagsfraktion M-V, Dr. Norbert Nieszery, hat die Gewaltexzesse von Bützow scharf verurteilt und eine rückhaltlose Aufklärung gefordert. Er kritisierte zugleich das Verhalten der Polizei, die sich...

Die Mitglieder der Koalition im Sonderausschuss „Verwaltungsmodernisierung und Funktionalreform“ haben in der heutigen Sitzung des Sonderausschusses ein Angebot unterbreitet, wie die Anhörung zur Funktionalreform I und II gestaltet werden kann. weiterlesen

Der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery, hat nach der heutigen Sondersitzung des Innenausschusses festgestellt, dass der Bundeswehreinsatz während des G8-Gipfels, insbesondere die Aufklärungsflüge, ausschließlich...

Der Sonderausschuss „Verwaltungsmodernisierung und Funktionalreform“ hat in seiner heutigen Sitzung die Bildung des Landesamtes für Gesundheit und Soziales beschlossen. Dazu stellt der Obmann der SPD-Landtagsfraktion im Sonderausschuss, Dr. Norbert...