SPD Landtagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

Pressemitteilungen

Erneut ist auf das Wahlkreisbüro des SPD-Politikers und Rostocker Landtagsabgeordneten Jochen Schulte ein Anschlag verübt worden. In der Nacht vom 14. auf den 15. April haben Unbekannte das Büro angegriffen und mit Steinen beworfen. Die...

Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte, zeigte sich heute erfreut über den erneuten Zuwachs an Beschäftigung in Mecklenburg-Vorpommern:

„Saisonale Effekte zum einen, aber auch eine in...

Die fünfte Arbeitsgruppensitzung der Arbeitsgruppe „Integrierte Maritime Politik“ am 24. März 2011 in Stockholm stand unter dem Titel: „Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der maritimen Wirtschaft“. Rund 40 Vertreter und Mitarbeiter der...

Am morgigen Donnerstag, den 24. März 2011, tagt in Stockholm im schwedischen Reichstag die Arbeitsgruppe "Integrierte Maritime Politik" der Ostseeparlamentariergruppe. Für den Landtag Mecklenburg-Vorpommern nimmt der wirtschaftspolitische...

Die SPD-Landtagsfraktion hat heute für die Koalitionsfraktionen ein Vergabegesetz in den Landtag eingebracht. Im Bereich des Schienenpersonennahverkehrs und des sonstigen öffentlichen Personennahverkehrs müssen sich die Unternehmen zukünftig...

Jochen Schulte, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, begrüßte heute das klare Bekenntnis des für die Regionalpolitik zuständigen EU-Kommissars Johannes Hahn zu einer weiteren EU-Förderung Ostdeutschlands auch nach...

Nach Auffassung des verkehrspolitischen Sprechers der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte, zeigt sich bei der Einführung des Biosprits E10 einmal mehr die Uneinigkeit innerhalb der Bundesregierung, die zu einer massiven Verunsicherung der...

Zur heutigen öffentlichen Anhörung im Wirtschaftsausschuss zum Thema Schwarzarbeit erklärte der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern, Jochen Schulte:

„Auch wenn bei der Bekämpfung von...

Nach Auffassung des wirtschafts- und verkehrspolitischen Sprechers der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte, fehlt es bei der Bundesregierung an jeglicher Bereitschaft, auf internationaler Ebene eine Verschiebung oder gar Aufhebung der ab...

Die SPD-Landtagsfraktion hat in der heutigen Sitzung des Verkehrsausschusses eine Anhörung zum Thema „Sicherheitslücken auf Eisenbahnstrecken in Mecklenburg-Vorpommern ähnlich der Strecke in Sachsen-Anhalt“ beantragt. Dazu erklärte der...