Pressemitteilungen

„Die EU ist einer der größten Erfolge in der Geschichte des Kontinents. Nach vielen Jahrhunderten der Konflikte und Kriege sichert sie den Frieden innerhalb Europas und schafft gleichzeitig enormen Wohlstand durch die enge wirtschaftliche...

„Freier, unabhängiger und kritischer Journalismus ist keine Selbstverständlichkeit, sondern eine Grundbedingung für unsere Demokratie. Pressefreiheit bedeutet, Kritik auszuhalten – ausdrücklich auch dann, wenn sie sich gegen einen selbst...

„Für uns als SPD ist entscheidend, dass alle Schülerinnen und Schüler in Mecklenburg-Vorpommern eine echte Chance auf einen anerkannten Schulabschluss und einen guten Start in Ausbildung oder Beruf haben. Genau daran richten sich die Maßnahmen...

„Der Beutelsbacher Konsens ist ein wichtiger Grundsatz, der klar festlegt, dass Lehrkräfte Schülerinnen und Schüler nicht einseitig beeinflussen dürfen, kontroverse Themen ausgewogen darstellen müssen und zur eigenen Urteilsbildung befähigen...

„Es ist unfassbar, dass der Krieg in der Ukraine jetzt schon drei Jahre lang tobt. Dieses Leid, die vielen toten Menschen auf beiden Seiten – all das ist unerträglich. Umso wichtiger ist es, dass die Ukraine weiter auf allen Ebenen unterstützt...

„Natürlich sind die finanziellen Bedingungen angespannt. Aber wir haben klare Prioritäten: Wir sichern wichtige Leistungen im Bereich der Kultur, investieren auch neben dem Sondervermögen massiv in unsere Hochschulen und stehen weiter fest zu...

„Bürgermedien sind ein wichtiger Pfeiler unserer demokratischen Kultur. Sie geben den Menschen im Land eine Stimme, fördern Medienkompetenz und tragen zu einem vielfältigen Meinungsbild bei. Mit dem neuen Mediengesetz stärken wir ihre Rolle“,...

„Kinder und Jugendliche müssen Medien sicher nutzen können – ohne dass Eltern jede einzelne App kontrollieren müssen. Mit der Reform wird der Jugendschutz endlich alltagstauglich“, erklärt Nadine Julitz, medienpolitische Sprecherin der...

„Die AfD macht das, was sie am besten kann: Hetzen, Fakten verdrehen und Ängste schüren. Es gibt keine staatlichen Übergriffe an unseren Schulen und die wird es auch nie geben. Die AfD behauptet am laufenden Band Unwahrheiten, in der Hoffnung,...

„Kinder und Jugendliche sollen Medien sicher nutzen können – ohne dass Eltern dafür jede App einzeln kontrollieren müssen. Mit der Reform machen wir den Jugendschutz endlich alltagstauglich“, sagt Nadine Julitz, medienpolitische Sprecherin der...