SPD Landtagsfraktion Mecklenburg Vorpommern
Martina Tegtmeier, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, zur Anhörung zur Arbeitsmarktpolitik in Mecklenburg-Vorpommern im Finanzausschuss

„Die Anhörung hat gezeigt, dass die Landesregierung mit ihrer Arbeitsmarktpolitik auf dem richtigen Weg ist. Sowohl die Orientierung auf den ersten Arbeitsmarkt, der Mitteleinsatz aus dem laufenden ESF-Programm als auch die Ausrichtung der Landespolitik an guter Arbeit und fairen Löhnen hat die Zustimmung der anwesenden Vertreterinnen und Anzuhörenden gefunden. Das geplante Vergabegesetz sowie die Förderrichtlinie der Gemeinschaftsaufgabe Regionale Wirtschaftsförderung wurden ausdrücklich gelobt. Für die Integration von Langzeitarbeitslosen stehen in den kommenden zwei Jahren zudem zwei Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung, die durch Umschichtungen im ESF-Haushalt freigesetzt werden konnten."

"Natürlich gab es auch kritische Anmerkungen, das liegt in der Natur einer Anhörung. Wir werden sie bei den weiteren Beratungen zur Arbeitsmarktpolitik in Mecklenburg-Vorpommern konstruktiv in unsere Überlegungen mit einbeziehen", so Tegtmeier abschließend.

 

 

  • Sprecherin für Innen- und Kommunalpolitik
  • Innenausschuss