Die SPD-Landtagsfraktion sieht sich durch die heutige öffentliche Anhörung im Wissenschaftsausschuss in ihrem Kurs zur Reform des Denkmalschutzgesetzes bestätigt. Ziel der Novelle ist es, den Denkmalschutz in Mecklenburg-Vorpommern zu modernisieren und stärker mit aktuellen Herausforderungen wie Barrierefreiheit, Klimaschutz und bürokratischer Entlastung zu verzahnen.
„Die heutige Anhörung hat gezeigt: Es war höchste Zeit für ein Update des Denkmalschutzgesetzes“, erklärt Beatrix Hegenkötter, kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion. „Der Austausch mit Expertinnen und Experten war ausgesprochen ausführlich und konstruktiv und spiegelten die komplexe Abwägung der öffentlichen und privaten Interessen wider. Wir werten diese jetzt aus und werden sie in unsere weiteren Beratungen einbeziehen.“
Die Novelle würdigt das unersetzliche Kapital der historischen Kulturlandschaft in MV und sichert es für die Zukunft: mit einem klar strukturierten Gesetzestext, rechtssicheren Formulierungen, einfacheren Verwaltungsvereinbarungen und schnelleren Genehmigungen.
„Ich bin froh, dass wir hierfür die klare Unterstützung der Sachverständigen aus der Praxis haben“, erklärt die Kulturpolitikerin.
Zudem wurde von den Anzuhörenden positiv hervorgehoben, dass es künftig unkomplizierter werde, Photovoltaikanlagen auf denkmalgeschützten Gebäuden anzubringen. „Wir verbinden mit dem neuen Gesetz Denkmalschutz mit Klimaschutz“, sagt Hegenkötter. Gleichzeitig würden die Belange der Barrierefreiheit einen größeren Schwerpunkt erhalten.
„Die Hinweise bezüglich der Konsequenzen der Fristverkürzungen nehmen wir ernst, denn das Gesetz muss ja auch in der Praxis umgesetzt werden“, so Beatrix Hegenkötter abschließend.