Am 17. Januar 2024 unterzeichnete Ministerpräsidentin Manuela Schwesig in Anwesenheit des ukrainischen Botschafters Oleksij Makejew eine gemeinsame Erklärung zur Zusammenarbeit zwischen der Landesregierung Mecklenburg-Vorpommerns und der Regionalen Militärverwaltung der Oblast Tschernihiw. Ein Jahr später hält der Krieg in der Ukraine weiterhin unvermindert an.
„Der Krieg in der Ukraine ist grausam, und die täglichen Bilder in den Nachrichten sind nur schwer zu ertragen“, erklärt Nadine Julitz, europapolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion. Vor diesem Hintergrund sei es umso bedeutender, dass Mecklenburg-Vorpommern nicht nur durch die Bereitstellung von Hilfsgütern und die Aufnahme Geflüchteter unterstützt, sondern seit einem Jahr auch eine Regionalpartnerschaft mit der Oblast Tschernihiw pflegt. Diese Region im Norden der Ukraine grenzt an Belarus und Russland und ist besonders vom Krieg betroffen.
Das Land Mecklenburg-Vorpommern stellt jährlich 100.000 Euro für die Partnerschaft bereit. Ziel dieser Zusammenarbeit ist es, selbst unter den erschwerten Bedingungen des Krieges in Bereichen wie Bildung, Wirtschaft, erneuerbare Energien, Tourismus, Kultur und Wissenschaft zu kooperieren. Darüber hinaus wurden 250.000 Euro für den Ausbau von Schutzräumen bereitgestellt.
Die Oblast Tschernihiw war insbesondere im ersten Kriegsjahr wiederholt Ziel von Raketen- und Bombenangriffen. Krankenhäuser, Kirchen, Wohngebäude, Hotels sowie Bildungs- und Kultureinrichtungen wurden schwer beschädigt. „Krieg ist mehr als eine Diskussion über Waffenlieferungen – er betrifft die gesamte Gesellschaft. Deshalb sind humanitäre Hilfe und Partnerschaften wie diese unverzichtbar. Der Unterricht muss fortgeführt, Hilfsgüter geliefert und sowohl die Wirtschaft als auch die Wissenschaft gestärkt werden“, betont Nadine Julitz. Die Regionalpartnerschaft leiste dazu einen wichtigen Beitrag.
Auch im Jahr 2025 wird die Zusammenarbeit zwischen Mecklenburg-Vorpommern und der Oblast Tschernihiw fortgesetzt und weiter ausgebaut. Ein entsprechender Antrag wurde von den Regierungsfraktionen der SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in den Landtag eingebracht und mehrheitlich beschlossen. Ziel ist es, die Partnerschaft nicht nur auf Regierungsebene, sondern auch durch die Zivilgesellschaft und im parlamentarischen Austausch zu stärken. So kooperieren beispielsweise fünf Krankenhäuser in der Oblast Tschernihiw mit der Universitätsmedizin Greifswald. Zudem fand bereits ein Ferienlager mit rund 40 Kindern aus Tschernihiw in Wismar statt.
„Für uns steht fest: Mecklenburg-Vorpommern steht solidarisch an der Seite der Ukraine und der Oblast Tschernihiw“, unterstreicht Julitz abschließend.
