Das bisherige Landesrundfunkgesetz soll durch ein modernes Mediengesetz, das heute in 1. Lesung im Landtag beraten wird, abgelöst werden. Ziel ist es, den sich wandelnden Medienlandschaften gerecht zu werden und gleichzeitig die Demokratie durch vielfältige, unabhängige Stimmen zu stärken.

„Bürgermedien sind ein wichtiger Pfeiler unserer demokratischen Kultur. Sie geben den Menschen im Land eine Stimme, fördern Medienkompetenz und tragen zu einem vielfältigen Meinungsbild bei. Mit dem neuen Mediengesetz stärken wir ihre Rolle“, erklärte Nadine Julitz, medienpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion.

Die Reform bringen wichtige Neuerungen, betont Julitz. So wird bspw. der Umstieg von UKW auf DAB+ forciert, die bislang starre paritätische Zusammensetzung des Medienausschusses flexibilisiert und ein neues System zur Förderung privater regionaler Fernsehangebote eingeführt.

„Mit dem neuen Mediengesetz schaffen wir moderne Rahmenbedingungen für Medien in Mecklenburg-Vorpommern. Wir stärken demokratische Strukturen, fördern Vielfalt und machen unsere Medienlandschaft fit für die Zukunft“, so Julitz.