SPD Landtagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

Anlässlich der heutigen zweiten Lesung zur Änderung des Medienstaatsvertrags bekräftigt die SPD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern ihre Unterstützung für die geplante Reform. Ziel ist ein wirksamerer Schutz von Kindern und Jugendlichen in der digitalen Medienwelt.

„Kinder und Jugendliche müssen Medien sicher nutzen können – ohne dass Eltern jede einzelne App kontrollieren müssen. Mit der Reform wird der Jugendschutz endlich alltagstauglich“, erklärt Nadine Julitz, medienpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion.

Kern der Neuerung ist ein technischer Systemwechsel: Altersfreigaben sollen künftig direkt über die Betriebssysteme von Geräten wie Smartphones, Spielekonsolen oder Smart-TVs gesteuert werden. Erziehungsberechtigte können dann einmal altersgerechte Einstellungen festlegen, die automatisch auf alle Anwendungen angewendet werden – vergleichbar mit Alterskennzeichnungen bei Computerspielen.

„Das entlastet Familien und sorgt dafür, dass die Eltern stets die Kontrolle behalten, ohne sich durch jedes einzelne Angebot kämpfen zu müssen“, so Julitz. Gleichzeitig bleibe klar, dass die Eltern für den Schutz ihrer Kinder auch im digitalen Raum Verantwortung tragen.

Auch Suchmaschinen und Browser werden künftig stärker in die Pflicht genommen: Sie sollen nur Inhalte anzeigen, die für die eingestellte Altersgruppe freigegeben sind. Anbieter wiederum müssen ihre Altersfreigaben künftig offenlegen und nachvollziehbar begründen.

Zudem sollen Zahlungswege für jugendgefährdende oder rechtswidrige Inhalte blockiert werden können. Auch die Sperrung illegaler Angebote wird erleichtert – nicht nur über Domains, sondern gezielt auf Basis der Inhalte.

„Der überarbeitete Medienstaatsvertrag bringt den Jugendmedienschutz technisch und rechtlich auf ein neues Niveau. Das ist ein wichtiges Signal an Familien – und ein klares Bekenntnis zu mehr Verantwortung im digitalen Raum“, betont Nadine Julitz.

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