Stefanie Drese: Kleingärtner sind künftig besser gestellt als jetzt

Zur heutigen Einigung der Chefinnen und Chefs der Staats- und Senatskanzleien der Länder zum Thema Rundfunkgebühren für Kleingärten erklärte die kleingartenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Stefanie Drese:

„Offenbar ist es gelungen, eine juristische Möglichkeit zu finden, große Gartenlauben in Bezug auf die Rundfunkbeitragspflicht genauso zu stellen wie kleinere – unter der Voraussetzung, dass die Gartenlaube nicht zum dauerhaften Wohnen genutzt wird. Damit müssen ab 1.1.2013 auch Besitzer solcher Lauben keinen Rundfunkbeitrag bezahlen. Im Interesse unserer Kleingärtner in Mecklenburg-Vorpommern, die historisch bedingt oft größere Datschen haben, kann ich dies nur begrüßen. Damit sind die Kleingärtner künftig sogar besser gestellt als jetzt; denn derzeit sind Rundfunkgeräte in Gartenlauben noch gebührenpflichtig.“