SPD Landtagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

Zur von Ex-Justizministerin Katy Hoffmeister angefachten Debatte um den Erhalt der Haftanstalten des Ministeriums für Staatssicherheit in Neubrandenburg und Neustrelitz als Gedenkstätten erklärt Nadine Julitz, Sprecherin für politische Bildung bei der SPD-Landtagsfraktion:

„Erinnern ist wichtig, da stimme ich Frau Hoffmeister voll und ganz zu. Wir sollten daran erinnern, dass die Zukunft der ehemaligen Stasi-Haftanstalten in Neubrandenburg und Neustrelitz der CDU-Ministerin Hoffmeister offensichtlich egal war. Die CDU erinnert sich an solche Orte oft erst dann, wenn sie in der Opposition ist.

Wir sollten auch daran erinnern, dass die moderne Ausstellung am Standort Neustrelitz vom Land finanziert wurde und für Neubrandenburg seit 2020 ein Gutachten vorliegt, das zu dem Ergebnis kommt, dass die Eignung als Gedenkstätte aufgrund der zahlreichen Umbauten nach der Wende nicht mehr gegeben ist. Vielleicht kann man Frau Hoffmeister auch noch einmal in Erinnerung rufen, dass das Land die Kommunalpolitik in Neubrandenburg aktiv in die Frage der Zukunft des Geländes einbezieht.  

Den Vorwurf, die SPD hätte die friedliche Revolution in der DDR nicht ernst genommen, weise ich auf das Schärfste zurück. Die SPD im Osten wurde genau in dieser Umbruchphase neu gegründet. Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten waren überall im Land fester Bestandteil dieser friedlichen Revolution.

Die Vorwürfe der CDU sind umso perfider, da niemandem erinnerlich wäre, dass die CDU jemals ihre eigene Rolle als Blockpartei ernsthaft aufgearbeitet hat. Die CDU im Osten war Teil des DDR-Systems und hat dieses mitgetragen. Daran zu erinnern, das hat Frau Hoffmeister wohl vergessen.“

Kontakt
  • stellv. Fraktionsvorsitzende
  • Sprecherin für Berufliche Bildung, politische Bildung, Medien und Medienkompetenz Europapolitik
  • Bildungsausschuss