SPD Landtagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

Heute wurde im Landtag Mecklenburg-Vorpommern die Novelle des Einrichtungsqualitätsgesetzes in zweiter Lesung im Landtag beraten und anschließend beschlossen. Ziel der Gesetzesänderung ist es, Pflegeeinrichtungen zu entlasten, alternative Wohnkonzepte zu ermöglichen und die Qualität der Pflege durch gezielte Beratung zu verbessern.

Christine Klingohr, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, erklärt:

„Pflege braucht Qualität, aber nicht unnötige Bürokratie. Mit der Reform setzen wir auf Beratung statt doppelte Prüfungen in den Heimen.“

Statt jährlicher Prüfungen durch den medizinischen Dienst und die Heimaufsichten wird künftig stärker auf regelmäßige Beratung gesetzt. Prüfungen sollen nur noch bei konkretem Anlass stattfinden. „Gute Pflege entsteht nicht durch Druck, sondern durch Wissen, Austausch und Begleitung. Wir verschieben den Fokus – weg von Prüfungen hin zu Beratungen. Das ist in unseren Augen der richtige Weg.“

Die Novelle gibt zudem den rechtlichen Rahmen für neue Wohnformen in der Pflege – etwa Pflege-Wohngemeinschaften, in denen pflegebedürftige Menschen selbstbestimmt und gemeinschaftlich leben können.

„Wir schaffen Raum für neue Ideen in der Pflege – wohnortnah, menschlich und flexibel. Damit sorgen wir dafür, dass Pflege in MV lebensnäher wird.“

  • stellv. Fraktionsvorsitzende
  • Sprecherin für Senioren-, Sozialpolitik und Gesundheitspolitik
  • Finanzausschuss, Sozialausschuss