Der Landtag Mecklenburg-Vorpommern hat heute den Antrag der Fraktionen von SPD und Die Linke zum weiteren Ausbau der digitalen Infrastruktur beschlossen. Die SPD-Fraktion betont dabei: Der eingeschlagene Weg ist erfolgreich – und muss jetzt entschlossen weitergegangen werden.
„Wir haben beim digitalen Infrastrukturausbau in den vergangenen Jahren viel erreicht. Jetzt kommt es darauf an, dieses Tempo zu halten und weiter auszubauen“, erklärt der digitalisierungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Philipp da Cunha.
In Mecklenburg-Vorpommern stehen rund 2,9 Milliarden Euro Fördermittel von Bund, Land und Kommunen zur Verfügung. Davon sind mehr als die Hälfte bereits verbaut. Mithilfe dieser Fördermittel wurden bislang mehr als 18.000 km Trasse mit über 52.000 km Glasfaserkabel fertiggestellt. Mecklenburg-Vorpommern ist damit beim Fördermittelabruf und dem Tempo des geförderten Ausbaus im Bundesvergleich Spitzenreiter. Maßgeblich dazu beigetragen hat die Einrichtung des Breitbandkompetenzzentrums. Im Ergebnis dieser Anstrengungen konnte von Ende 2015 bis 2025 der Anteil der Haushalte, die über einen Glasfaseranschluss verfügen, von 2,1 auf 64 Prozent gesteigert werden.
Philipp da Cunha macht klar: Schnelles Internet ist eine zentrale Voraussetzung für gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land, für wirtschaftliche Entwicklung und für gesellschaftliche Teilhabe. Der Antrag fordert daher, dass der Ausbau leistungsfähiger Netze weiterhin konsequent vorangetrieben werden muss.
„Ob für Unternehmen, Schulen oder private Haushalte – eine stabile und leistungsfähige digitale Infrastruktur ist heute genauso wichtig wie Straßen oder Schienen. Deshalb investieren wir hier seit Jahren gezielt und erfolgreich“, so da Cunha weiter.
Mit dem Beschluss bekräftigt der Landtag das Ziel, den begonnenen Ausbau fortzuführen und bestehende Förderprogramme weiter zu nutzen. Gleichzeitig soll sichergestellt werden, dass auch ländliche Regionen weiterhin im Fokus stehen und von der Digitalisierung profitieren
