Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern
02. Juni 2015

SPD-Landtagsfraktionen aus Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein wollen Zusammenarbeit weiter ausbauen

SPD-Landtagsfraktionen aus Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein wollen Zusammenarbeit weiter ausbauen
Stefanie Drese/ Dr. Ralf Stegner: Beide Länder stehen vor ähnlichen politischen Herausforderungen

Die SPD-Landtagsfraktion aus Schleswig-Holstein ist am (heutigen) Dienstag und (morgigen) Mittwoch zu Gast in Mecklenburg-Vorpommern. Zum Auftakt des Arbeitsbesuchs der Kolleginnen und Kollegen aus Kiel fand eine gemeinsame Sitzung der Landtagsfraktionen in Schwerin statt. Dazu erklären die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion MV, Stefanie Drese und Dr. Ralf Stegner, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion Schleswig-Holstein:

Stefanie Drese:
„Im 25. Jahr des Bestehens der SPD-Fraktion im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern freuen wir uns ganz besonders über den Besuch aus Schleswig-Holstein. Dabei sind durch vielfältige Kontakte auf den verschiedensten Ebenen aus Nachbarn längst Freunde geworden.

Genau diese gute Zusammenarbeit wollen wir zukünftig noch weiter ausbauen. Denn unsere Bundesländer stehen in vielen Bereichen vor ähnlichen politischen und gesellschaftlichen Herausforderungen. Vor allem bei der Gestaltung des demografischen Wandels können wir als dünn besiedelte Flächenländer von guten Ideen und Projekten des jeweils anderen profitieren.

Auch beim Ausbau der Windenergie ziehen wir an einem Strang. Wir sind uns völlig einig darin, dass die erneuerbaren Energien eine große industriepolitische Chance und ein Jobmotor für unsere beiden Küstenländer darstellen. Wenn Bürger/innen und Kommunen durch finanzielle Teilhabe, Wertschöpfung und Beteiligung von der Energiewende profitieren, steigt auch die Akzeptanz für unsere Ausbauziele.“

Dr. Ralf Stegner:
„Die gemeinsame Fraktionssitzung war ein guter Auftakt für unsere Fraktionsreise. Denn es gibt viele Themen, die in beiden Bundesländern gleichermaßen von Bedeutung sind. Wir haben bewusst Mecklenburg-Vorpommern als Reiseziel gewählt und wollen uns informieren, wie unsere Nachbarn mit bestimmten Fragestellungen umgehen und inwieweit gemeinsame Initiativen hilfreich sein können. Es gibt zahlreiche Übereinstimmungen bei Strukturen und Interessen der beiden Bundesländer.

Da wäre an erster Stelle der Ausbau der Windenergie zu nennen, und speziell die Bürgerbeteiligung. Diese wollen wir – auch nach dem OVG-Urteil, das unsere Regelung der Windeignungsflächen in Schleswig-Holstein für unwirksam erklärt hat – weiterhin sicherstellen, um die Akzeptanz der Energiewende nicht zu gefährden. Da gibt es gemeinsame Interessen und Berührungspunkte mit Mecklenburg-Vorpommern. Oder bei der Entwicklung der ländlichen Räume – auch hier können die beiden Bundesländer sich sicherlich gegenseitig Anregungen geben.

Und beim Thema freie Schulwahl an der Ländergrenze haben wir Erfahrungen mit unserem Nachbarland Hamburg, die auch für die Situation in den mecklenburgischen bzw. holsteinischen Gemeinden an der Ländergrenze von Bedeutung sein können.“

  • Ministerin für Soziales, Integration und Gleichstellung