Im September 2023 hat der Landtag MV mit breiter Mehrheit einen interfraktionellen Antrag von SPD, CDU, DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP beschlossen, der die Ausrichtung eines „Tages der Menschen mit Behinderung“ im Sommer des Jahres 2024 vorsieht. Heute war es endlich soweit und unter der Schirmherrschaft von Landtagspräsidentin Birgit Hesse findet dieser Aktionstag in der IHK Schwerin statt. Christine Klingohr, sozial- und gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, erklärte dazu:
„Den gemeinsamen Aktionstag mit den Selbstvertretungsorganisationen chronisch erkrankter Menschen und Menschen mit Behinderungen haben wir bereits in unserem Koalitionsvertrag festgehalten und im vergangenen Jahr mit breiter Unterstützung der demokratischen Fraktionen im Landtag beschlossen. Wir freuen uns sehr, dass dieses Anliegen so viel Zustimmung gefunden hat.
Über Parteigrenzen hinweg ist es uns gelungen, einen starken Konsens zu etablieren, dass eine offene und inklusive Gesellschaft selbstverständlich sein muss. Wir stehen für eine Gesellschaft ohne Benachteiligung und Diskriminierung und wir treten mit Nachdruck dafür ein, dass niemand ausgegrenzt wird.
Der vom Sozialausschuss des Landtags und dem Inklusionsförderrat ausgerichtete Aktionstag soll einerseits dazu dienen, Aufmerksamkeit zu schaffen und ein Licht auf die unterschiedlichsten Facetten von Inklusion zu werfen, Wege zu einer inklusiveren Gesellschaft aufzuzeigen. Denn es gilt nicht nur physische Barrieren abzubauen, sondern auch oftmals Vorurteile und Hürden in den Köpfen zu überwinden, die mit Inklusion bislang nicht in Berührung gekommen sind. Zudem soll es darum gehen, weitere Schritte für mehr Inklusion aufzuzeigen.
Einen großen Schritt haben wir bereits mit der Änderung der Kommunalverfassung gemacht. Die Beteiligungsmöglichkeiten der Bürgerinnen und Bürger in ihren Gemeinden wurden ausgeweitet, indem Gemeinderäte und Kreistage mehr Beiräte bilden und diesen auch Rede- und Antragsrechte zubilligen können. Dies fördert die Bildung von Behindertenbeiräten und stärkt die Partizipation.
Eine weitere gute Nachricht konnten wir im Juni verkünden: Um die Versorgung von Kindern mit chronischen und seltenen Krankheiten oder besonderem Förderbedarf bei uns im Land weiter zu verbessern, fördert das Gesundheitsministerium den Aufbau eines weiteren Sozialpädiatrischen Zentrums (SPZ) an der Universitätsmedizin in Greifswald mit bis zu zwei Millionen Euro in den nächsten beiden Jahren.
Wir gehen damit stetig mit dem Ziel voran, die gesundheitliche Versorgung zu verbessern, Mobilität und Barrierefreiheit auszubauen, mehr Partizipation zu ermöglichen und inklusive Bildung zu stärken. Denn wir alle sind MV – wir zusammen für Inklusion.“
