In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Sport haben sich die Landtagsfraktionen intensiv mit den Rahmenbedingungen für gute Pflegestrukturen auseinandergesetzt und darüber beraten, wie sich der Ausschuss ein noch genaueres Bild der aktuellen Situation in Mecklenburg-Vorpommern machen kann. Christine Klingohr, sozialpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, erklärte dazu:
„Wir möchten, dass Menschen jeden Alters gut und gerne in Mecklenburg-Vorpommern leben, an der Gesellschaft teilhaben können und gut versorgt sind. Gleichzeitig haben wir zurückgehende Bevölkerungszahlen und eine zunehmend älter werdende Bevölkerung. In der Folge sehen wir uns gerade in der Pflege mit gleich mehreren Herausforderungen konfrontiert. Sowohl die Landesregierung als auch die Bundesregierung sind derzeit daher an den unterschiedlichsten Stellen dabei, die Weichen für eine zukunftsfähige Gestaltung der Pflegestrukturen zu stellen.
An allererster Stelle steht derzeit die Gewinnung von Fachkräften. Dafür brauchen wir eine faire Entlohnung. Daher ist es gut, dass in der Altenpflege seit September 2022 Tariflohn gezahlt werden muss. Zudem benötigen wir attraktive Arbeitsbedingungen, damit die Beschäftigten Aufgaben gemäß ihres Qualifikationslevels ausüben können und vor Überlastung geschützt werden.
Hier setzt die heute im Sozialausschuss vorgestellte neue Personalbemessung an. Das Ziel dieses Gesetzes ist es, dass der Mix aus Fachkräften und Hilfskräften je Einrichtung individuell auf die Pflegebedürfnisse der Bewohnerinnen und Bewohner angepasst werden kann. Dies soll eine bessere Personalausstattung ermöglichen und die Arbeitsbedingungen verbessern.
Für gute Pflege in M-V müssen aber alle an einem Strang ziehen. Mit Blick auf die laufenden Pflegesatzverhandlungen ist festzuhalten, dass grundsätzlich etablierte Verhandlungs- und Schlichtungswege zur Verfügung stehen, um Uneinigkeiten beizulegen. Wir stehen dabei fortwährend mit allen Akteuren im Austausch. Die Pflege hat stets unser Gehör. Für den 3. Mai sind im Sozialausschuss insgesamt vierzehn Anzuhörende eingeladen, ihre Expertise aus Wissenschaft und Praxis zum Thema Pflege beizusteuern und mit den Abgeordneten und Regierungsvertretern in den Austausch zu treten."
