Pressemitteilungen

Das Bergamt Stralsund hat nach umfangreicher Prüfung der Firma Central European Petroleum (CEP) die Zulassung für die Testförderung von Erdöl bei Barth erteilt. Hierzu erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:weiterlesen

Im Rahmen der Arbeit der Enquete-Kommission „Älter werden in Mecklenburg-Vorpommern" trugen heute Prof. Dr. Peter Dehne und Dipl.-Ing. Johann Kaether von der Hochschule Neubrandenburg sowie Tanja Blankenburg, Mitarbeiterin des Regionalen... weiterlesen

Zur Ankündigung von Volker Schlotmann zum Monatsende sein Abgeordnetenmandat abzugeben, erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:

„Volker Schlotmann kann Ende März auf eine fast 20-jährige Landtagstätigkeit... weiterlesen

Zur heutigen Vorstellung eines von der Landtagsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen in Auftrag gegebenen Gutachtens zur Änderung der Privatschulverordnung erklärt der schulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Andreas Butzki:

„Wir... weiterlesen

Mecklenburg-Vorpommern ist das erste Bundesland, das bereits mehr als 100 Prozent des im Land benötigten Stroms aus Erneuerbaren Energien produziert. Das zeigen aktuelle Zahlen der Agentur für Erneuerbare Energien für das Jahr 2013. Hierzu... weiterlesen

In der kommenden Woche treten die Abgeordneten des Landtages zu ihren nächsten Sitzungen zusammen. Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion, Dr. Norbert Nieszery, möchte Ihnen gerne vorab zu den politischen Positionen der Sozialdemokraten im... weiterlesen

In der heutigen Sozialausschusssitzung wurde die in der letzten Woche durchgeführte Anhörung zum geplanten Gesetz über den Öffentlichen Gesundheitsdienst ausgewertet. Dabei stand das Thema „Kinderzahngesundheit" im Mittelpunkt der Diskussion.... weiterlesen

Der Europa- und Rechtsausschuss des Landtags hat heute eine öffentliche Anhörung zum Transatlantischen Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA (TTIP) durchgeführt. Hierzu erklärt die rechtspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion,... weiterlesen

In diesem Jahr lobt die SPD-Landtagsfraktion nunmehr zum neunten Mal den mit 2.000 Euro dotierten Johannes-Stelling-Preis aus und erinnert damit an den sozialdemokratischen Ministerpräsidenten des Freistaates Mecklenburg-Schwerin von 1921-24,... weiterlesen

Zur Halbzeitbilanz der Großen Koalition in Mecklenburg-Vorpommern erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Dr. Norbert... weiterlesen