Pressemitteilungen

Mit Verwunderung hat heute der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Andreas Butzki, auf Äußerungen seiner Kollegin aus der Linksfraktion reagiert. Diese hatte behauptet, das Land würde die sonderpädagogische Förderung... weiterlesen

Mit deutlicher Mehrheit hat sich heute der Sozialausschuss für den von der Landesregierung vorgelegten Gesetzentwurf zur grenzüberschreitenden Gesundheitsversorgung und zum Öffentlichen Gesundheitsdienst ausgesprochen. Damit wurde u. a. der Weg... weiterlesen

Zur Einigung des Ministers für Bildung, Wissenschaft und Kultur, Mathias Brodkorb, mit Donata Herzogin zu Mecklenburg über die so genannte Herzogskunst erklären der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery und der... weiterlesen

Mit zwei Anhörungen setzte heute der Parlamentarische Untersuchungsausschuss (PUA) zu den P+S-Werften seine Zeugenvernehmungen fort. Dabei wurde erneut der ehemalige Generalbevollmächtigte der Werften und Wirtschaftsberater Martin Hammer sowie... weiterlesen

Zur heutigen Genehmigung der Übernachtungssteuer-Satzung der Stadt Schwerin durch das Innenministerium erklärt der finanz- und tourismuspolitische Sprecher der SPD Landtagsfraktion, Tilo Gundlack:

„Die SPD-Fraktion fühlt sich in ihrer... weiterlesen

Anlässlich der vom Bauernpräsidenten Tietböhl auf dem Bauerntag in Linstow angeregten Debatte um den „Gigantismus" in der Tierhaltung erklärt der agrarpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Krüger:

„Ich begrüße... weiterlesen

Zu den vorgelegten Eckpunkten der Bundesregierung für die Einführung des flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohnes zum 1. Januar 2015 erklärt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Martina Tegtmeier:

„Gerade... weiterlesen

Am Rande der heutigen vom Landesseniorenring veranstalteten Fachtagung „Kultur, lebenslanges Lernen – auch für Ältere?" erklärt der SPD-Landtagsabgeordnete, Julian Barlen:

„Ich bin sehr dankbar, dass im Rahmen des... weiterlesen

Zur Einreichung eines Antrags auf Überprüfung der Verfassungsmäßigkeit des Werftenförderungsgesetzes durch die Linksfraktion erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:

„Wohl selten hat sich eine Fraktion... weiterlesen

Zur Verabschiedung der Präsidentin des Oberverwaltungsgerichts Mecklenburg-Vorpommern Hannelore Kohl sowie zur Amtseinführung des neuen Präsidenten Prof. Dr. Michael Sauthoff erklärt die justizpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion,... weiterlesen