Pressemitteilungen

Zur Entscheidung der Universität Rostock, ein offizielles Ehrenpromotionsverfahren zugunsten von Edward Snowden einzuleiten, erklärt die hochschulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Susann Wippermann:

„Edward Snowden hat... weiterlesen

Anlässlich des heutigen Berichts im Landtag unterstrich Manfred Dachner, Sprecher der SPD-Landtagsfraktion für Petitionen, die besondere Rolle und wichtige Funktion des Petitionsausschusses als Anlaufstelle für Bürger und zur Kontrolle der... weiterlesen

Zu den heutigen Pressemitteilungen der Grünen-Abgeordneten und Vorsitzenden des Bildungs- und Kulturausschusses, Ulrike Berger, zur kulturellen Projektförderung des Bildungsministeriums erklärt der kulturpolitische Sprecher der... weiterlesen

Der Landtag hat heute über zusätzliche Finanzhilfen des Landes für die Kommunen debattiert und einen entsprechenden Gesetzentwurf für ein Nachtragshaushaltsgesetz 2014/ 2015 beraten. Hierzu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der... weiterlesen

Anlässlich der heutigen Landtagsdebatte zum Gesetzentwurf zur Verbesserung der grenzüberschreitenden Gesundheitsversorgung und zum Öffentlichen Gesundheitsdienst erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Julian... weiterlesen

Zur Debatte über den Mindestlohn im Rahmen der „Aktuellen Stunde" des Landtags erklärt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Martina Tegtmeier:

„Mit der Einführung des flächendeckenden gesetzlichen... weiterlesen

Die SPD-Fraktion hat sich auf ihrer heutigen Sitzung für die vorfristige Auszahlung der Landesbürgschaften für den FC Hansa Rostock und damit für den geplanten Schuldenschnitt ausgesprochen. Hierzu erklärt der Vorsitzende der... weiterlesen

Patrick Dahlemann wird am 9. April seine Arbeit in der SPD-Landtagsfraktion und als Landtagsabgeordneter aufnehmen. Der 25-jährige Torgelower komplettiert die Fraktion nach der Mandatsaufgabe des ehemaligen Energieministers Volker Schlotmann.... weiterlesen

In der Landtagsinitiative „Spitzenqualifikationen des Mittelstands sichern und stärken" für die bevorstehende Sitzungswoche setzen sich die Koalitionsfraktionen von SPD und CDU für den Erhalt und den Ausbau der dualen Ausbildung und der Aufbau-... weiterlesen

Medienberichten zufolge konnte eine Teillösung zum Haftpflichtschutz von Hebammen erzielt werden. Demnach wollen die gesetzlichen Krankenkassen die gestiegenen Mehrkosten für die Haftpflichtversicherung bis Ende 2015 übernehmen. Dazu erklärt... weiterlesen