Pressemitteilungen

Zum neunten Mal lobt die SPD-Landtagsfraktion in diesem Jahr den Johannes-Stelling-Preis aus. Mit dem mit 2.000 Euro dotierten Preis wird eine Person für ihr engagiertes Eintreten gegen Intoleranz, Fremdenfeindlichkeit und Rechtsextremismus... weiterlesen

Zu Äußerungen des CDU-Bildungspolitikers Marc Reinhardt, die Einführung von Studiengebühren thematisieren zu wollen, erklärt der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Andreas Butzki:

„Herr Reinhardt hat eine... weiterlesen

Mit ihrer heutigen Sitzung begann die Enquete-Kommission „Älter werden in Mecklenburg-Vorpommern" sich mit dem Themenfeld „Bildung und Arbeit" zu befassen. Das Bildungsministerium informierte über Maßnahmen zur Senkung der Arbeitsbelastung... weiterlesen

In der kommenden Woche wird sich der Bundestag in Erster Lesung mit dem Haushalt für das Jahr 2014 beschäftigen. Dabei ist im Haushaltsplanentwurf von Bauministerin Barbara Hendricks (SPD) eine Anhebung der Städtebaufördermittel des Bundes von... weiterlesen

Zur Kritik der Vereinigung der Unternehmensverbände für Mecklenburg-Vorpommern (VUMV) am geplanten Mindestlohngesetz der Bundesregierung erklärt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Martina Tegtmeier:

„Wer... weiterlesen

Zur Diskussion über die Novellierung des Rettungsdienstdienstgesetzes erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern, Julian Barlen:

„Dank der sehr guten Arbeit des Rettungsdienstes in... weiterlesen

Zur heutigen Unterrichtung der Justizministerin im Europa- und Rechtsausschuss über aktuelle Entwicklungen im Bereich der elektronischen Aufenthaltsüberwachung (Fußfessel) erklärt die rechtspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion,... weiterlesen

Zu der weitgehenden Einigung von Bund und Ländern bei der Reform des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:

„Ich freue mich über die Ergebnisse des gestrigen... weiterlesen

In der heutigen Sitzung des Sozialausschusses im Landtag wurden die Möglichkeiten der Übernahme der medizinischen Versorgung für die nach § 1a und § 3 Asylbewerberleistungsgesetz Leistungsberechtigten durch die Krankenkassen diskutiert. Konkret... weiterlesen

Zum heute von Ministerpräsident Erwin Sellering bekannt gegebenen Ausscheiden des bisherigen Staatssekretärs im Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz, Dr. Karl-Otto Kreer, erklären der Vorsitzende der... weiterlesen