Pressemitteilungen

In Mecklenburg-Vorpommern soll künftig die Öffentlichkeit bei der Planung und Durchführung von Großprojekten frühzeitig und umfassend beteiligt werden. Zu einem entsprechenden Gesetzentwurf der Landesregierung, der heute im Landtag... weiterlesen

Zur heutigen abschließenden Beratung und Ablehnung eines Gesetzentwurf der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zur Änderung des Schulgesetzes im Bereich der Schülerbeförderung erklärt der schulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion,... weiterlesen

Der Landtag debattierte heute im Rahmen der „Aktuellen Stunde" auf Antrag der CDU-Fraktion über die künftige Gestaltung der Energiewende. Hierzu erklären der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rudolf Borchert sowie... weiterlesen

Nachdem der Landtag das Thema Mecklenburgische Südbahn bereits im vergangenen Oktober umfangreich debattiert hat, legte die Linksfraktion zur heutigen Sitzung erneut einen Antrag vor. Hierzu erklärt der verkehrspolitische Sprecher der... weiterlesen

Zur Diskussion über die zukünftige Offshore-Förderung und die gestrige Vorstellung der Branchenanalyse Windkraft durch die IG Metall Küste erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:

„Der massive Rückgang... weiterlesen

Die SPD-Landtagsfraktion kann zum 29. Januar mit Dagmar Kaselitz ein weiteres neues Mitglied in ihren Reihen begrüßen. Die 54-jährige Penzlinerin komplettiert die Fraktion nach dem Wechsel von Manuela Schwesig ins Bundesfamilienministerium.... weiterlesen

In der heutigen Sitzung der Enquete-Kommission „Älter werden in Mecklenburg-Vorpommern" haben Dr. Reiner Klingholz vom Berlin-Institut und Professor Udo Onnen-Weber von der Hochschule Wismar zum ländlichen Raum in... weiterlesen

Zur Diskussion über den Krankenstand bei Lehrerinnen und Lehrern erklärt der schulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Andreas Butzki:

„Maßnahmen zur Stärkung der Lehrergesundheit sind expliziter Bestandteil des... weiterlesen

Zur Beratung des Berichts des Landesrechnungshofes zu den Kommunalfinanzen im heutigen Innenausschuss und zur Novellierung des Finanzausgleichsgesetzes (FAG) erklärt der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Heinz... weiterlesen

In der kommenden Woche treten die Abgeordneten des Landtages zu ihren nächsten Sitzungen zusammen. Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion, Dr. Norbert Nieszery, möchte Ihnen gerne vorab zu den politischen Positionen der... weiterlesen