Pressemitteilungen

Zur Kritik der Vereinigung der Unternehmensverbände für Mecklenburg-Vorpommern (VUMV) am geplanten Mindestlohngesetz der Bundesregierung erklärt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Martina Tegtmeier:

„Wer... weiterlesen

Zur Diskussion über die Novellierung des Rettungsdienstdienstgesetzes erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern, Julian Barlen:

„Dank der sehr guten Arbeit des Rettungsdienstes in... weiterlesen

Zur heutigen Unterrichtung der Justizministerin im Europa- und Rechtsausschuss über aktuelle Entwicklungen im Bereich der elektronischen Aufenthaltsüberwachung (Fußfessel) erklärt die rechtspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion,... weiterlesen

Zu der weitgehenden Einigung von Bund und Ländern bei der Reform des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:

„Ich freue mich über die Ergebnisse des gestrigen... weiterlesen

In der heutigen Sitzung des Sozialausschusses im Landtag wurden die Möglichkeiten der Übernahme der medizinischen Versorgung für die nach § 1a und § 3 Asylbewerberleistungsgesetz Leistungsberechtigten durch die Krankenkassen diskutiert. Konkret... weiterlesen

Zum heute von Ministerpräsident Erwin Sellering bekannt gegebenen Ausscheiden des bisherigen Staatssekretärs im Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz, Dr. Karl-Otto Kreer, erklären der Vorsitzende der... weiterlesen

Mit der nochmaligen Anhörung des Zeugen Dr. Michael Axhausen von der KPMG- Wirtschaftsprüfungsgesellschaft hat heute der Parlamentarische Untersuchungsausschuss (PUA) zu den P+S-Werften seine Arbeit fortgesetzt. Zu den Ergebnissen erklärt die... weiterlesen

Auf Einladung des "Arbeitskreises Gender & Gesundheit M-V" trafen sich heute in Rostock zahlreiche Vertreterinnen und Vertreter aus Medizin, Verwaltung, Ehrenamt und Politik, um über die Dimensionen geschlechtergerechter... weiterlesen

In der heutigen Sitzung verabschiedete die Enquete-Kommission „Älter werden in Mecklenburg-Vorpommern" ihren Zwischenbericht, der die demographischen Eckdaten sowie die Analyse der Wohnsituation Älterer und erste Handlungsempfehlungen zum... weiterlesen

Zu den Äußerungen der bildungspolitischen Sprecherin der bündnisgrünen Landtagsfraktion, Ulrike Berger, über die Zahl der Arbeitsunfälle und die Ausgaben für den Arbeits- und Gesundheitsschutz für Lehrerinnen und Lehrer erklärt der... weiterlesen