Pressemitteilungen

Zum Anstieg der HIV-Neuinfektionen in Mecklenburg-Vorpommern im letzten Jahr erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Julian Barlen:

„HIV und AIDS spielen in Mecklenburg-Vorpommern aktuell zwar nur eine... weiterlesen

Einen Gruppenantrag mehrerer Oppositionsabgeordneter zur Südbahn für die kommende Landtagssitzung hat auch der CDU-Landtagsabgeordnete Wolfgang Waldmüller unterzeichnet. Hierzu erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert... weiterlesen

Mit Verwunderung hat heute der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Andreas Butzki, auf Äußerungen seiner Kollegin aus der Linksfraktion reagiert. Diese hatte behauptet, das Land würde die sonderpädagogische Förderung... weiterlesen

Mit deutlicher Mehrheit hat sich heute der Sozialausschuss für den von der Landesregierung vorgelegten Gesetzentwurf zur grenzüberschreitenden Gesundheitsversorgung und zum Öffentlichen Gesundheitsdienst ausgesprochen. Damit wurde u. a. der Weg... weiterlesen

Zur Einigung des Ministers für Bildung, Wissenschaft und Kultur, Mathias Brodkorb, mit Donata Herzogin zu Mecklenburg über die so genannte Herzogskunst erklären der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery und der... weiterlesen

Mit zwei Anhörungen setzte heute der Parlamentarische Untersuchungsausschuss (PUA) zu den P+S-Werften seine Zeugenvernehmungen fort. Dabei wurde erneut der ehemalige Generalbevollmächtigte der Werften und Wirtschaftsberater Martin Hammer sowie... weiterlesen

Zur heutigen Genehmigung der Übernachtungssteuer-Satzung der Stadt Schwerin durch das Innenministerium erklärt der finanz- und tourismuspolitische Sprecher der SPD Landtagsfraktion, Tilo Gundlack:

„Die SPD-Fraktion fühlt sich in ihrer... weiterlesen

Anlässlich der vom Bauernpräsidenten Tietböhl auf dem Bauerntag in Linstow angeregten Debatte um den „Gigantismus" in der Tierhaltung erklärt der agrarpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Krüger:

„Ich begrüße... weiterlesen

Zu den vorgelegten Eckpunkten der Bundesregierung für die Einführung des flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohnes zum 1. Januar 2015 erklärt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Martina Tegtmeier:

„Gerade... weiterlesen

Am Rande der heutigen vom Landesseniorenring veranstalteten Fachtagung „Kultur, lebenslanges Lernen – auch für Ältere?" erklärt der SPD-Landtagsabgeordnete, Julian Barlen:

„Ich bin sehr dankbar, dass im Rahmen des... weiterlesen