Pressemitteilungen

Auf Initiative der Regierungsfraktionen von SPD und CDU wird das Land für die Jahre 2014 und 2015 ein Sonderprogramm für barrierearmes Wohnen, Lifte und Fahrstühle einrichten und mit jeweils fünf Millionen Euro ausstatten. Darauf haben sich die... weiterlesen

Anlässlich der heutigen Landtagsdebatte zum Antrag der Fraktion Die Linke „Ambulante geriatrische Versorgung flächendeckend sicherstellen“ erklärt der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jörg Heydorn:

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Zur heutigen Debatte im Landtag zur Zukunft der Kompetenzagenturen im Land erklärt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Martina Tegtmeier:

„Die Kompetenzagenturen in... weiterlesen

Der Landtag hat sich heute mit der im Jahr 2013 auslaufenden Altschuldenhilfe für kommunale Wohnungsunternehmen und Wohnungsgenossenschaften beschäftigt. Hierzu erklärt der baupolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rainer... weiterlesen

Der Landtag hat sich heute auf Antrag der Fraktion Die Linke mit möglichen Veränderungen der gesetzlichen Regelungen zur Schulpflicht beschäftigt. Hierzu erklärt der schulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Andreas Butzki:

Der Landtag beschäftigt sich heute mit Möglichkeiten zur Verbesserung der Ausbildungsbedingungen für junge Menschen. Dabei spielt die mangelnde Inanspruchnahme der Finanzzuschüsse des Landes für Fahrt- und Unterkunftskosten von Auszubildenden... weiterlesen

Der Landtag beschäftigte sich heute auf Antrag der Koalitionsfraktionen von SPD und CDU mit einer „Exportinitiative Gesundheitswirtschaft“. Hierzu erklärte der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte:

Der Landtag hat heute mit den Stimmen aller demokratischen Fraktionen den interfraktionellen Antrag „Empfehlungen des NSU-Untersuchungsausschusses des Deutschen Bundestages in weitere Reformen der Ermittlungs- und Sicherheitsbehörden in... weiterlesen

Der Landtag hat heute den Antrag „Masterplanprozess Mensch und Land“ der Koalitionsfraktionen von SPD und CDU beschlossen. Hierzu erklärt der agrarpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Krüger:

„Die Arbeit der vom... weiterlesen

Der Landtag hat heute mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen von SPD und CDU abschließend den Gesetzentwurf der Landesregierung zur Anpassung von Besoldungs-, Beamtenversorgungs- und Amtsbezügen beschlossen. Danach bekommen die Beamtinnen und... weiterlesen