Pressemitteilungen

Der Landtag beschäftigte sich am gestrigen Abend mit dem Mietrechtsänderungsgesetz des Bundes und dessen Auswirkungen auf die Mieterinnen und Mieter. Hierzu erklärt... weiterlesen

Der Landtag beschäftigte sich heute mit dem Antrag der Fraktionen von SPD und CDU „Keine Energiewende ohne Bioenergie“. Hierzu erklärt der... weiterlesen

Der Landtag beschäftigte sich heute abschließend mit dem Waldtausch der Landesforstanstalt Mecklenburg-Vorpommern. Hierzu erklärt der... weiterlesen

Der Landtag debattierte heute in Erster Lesung über den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Aufgabenzuordnungsgesetzes und des Landesfischereigesetzes. Zum Thema Fischereiaufsicht... weiterlesen

Bundespräsident Joachim Gauck besuchte heute zum Abschluss seiner Visite aller 16 Bundesländer Mecklenburg-Vorpommern. Zur Rede des Bundespräsidenten im Schweriner Landtag erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr.... weiterlesen

Zur heutigen Berufung der Sozialministerin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, in das SPD-Kompetenzteam für die Bundestagswahl erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:

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Zur heutigen Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) zu den P+S-Werften erklärt die Obfrau der SPD-Landtagsfraktion für den PUA, Stefanie Drese:

"Wer gut arbeitet, braucht... weiterlesen

In der kommenden Woche treten die Abgeordneten des Landtages zu ihren nächsten Sitzungen zusammen. Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion, Dr. Norbert Nieszery, möchte Ihnen gerne vorab zu den politischen Positionen der... weiterlesen

Heute fand im Innenausschuss eine öffentliche Anhörung zur gesetzlichen Regelung der Bestandsdatenauskunft statt. Hierzu erklärt der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Manfred Dachner:

Bundesumweltminister Peter Altmaier hat heute seine Ablehnung der umstrittenen Förderung von Schiefergas (Fracking) bekräftigt und damit... weiterlesen