Pressemitteilungen
- Jörg Heydorn
Die Koalitionspartner hatten sich darauf verständigt, in dieser Wahlperiode eine Enquete-Kommission „Älter werden in Mecklenburg-Vorpommern“ einzurichten. Die SPD-Landtagsfraktion hat heute über den Arbeitsauftrag für diese Kommission... weiterlesen
- Martina Tegtmeier
Auf ihrer heutigen Fraktionsklausur hat die SPD-Landtagsfraktion den Vorschlag des Landesbeauftragten für den Datenschutz Reinhard Dankert befürwortet, einen Datenschutzbeirat einzurichten. Dieser 10köpfige Beirat soll beim... weiterlesen
- Dr. Norbert Nieszery
Auf ihrer Fraktionsklausur hat die SPD-Landtagsfraktion heute die Grundsätze für den Doppelhaushalt 2012/2013 beschlossen. Damit gehe die SPD-Fraktion gut vorbereitet und selbstbewusst in die anstehenden Haushaltsverhandlungen, so der... weiterlesen
- Jörg Heydorn
Zur heutigen Berichterstattung zum Thema Pflegestützpunkte erklärte der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jörg Heydorn:
„Aus der bisherigen Bilanz lassen sich weder Effekte von trägerunabhängiger Beratung noch... weiterlesen
- Dr. Norbert Nieszery
- Jochen Schulte
„Die LINKE sollte sich mal intern auf eine... weiterlesen
- Julian Barlen
Im Jahresvergleich ist die Arbeitslosenquote im Land von 14,0 Prozent 2010 auf 12,2 Prozent im vergangenen Jahr gesunken. Gleichzeitig stieg die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten im Dezember im Vergleich zum Vorjahresmonat... weiterlesen
- Jochen Schulte
In der heutigen Landtagsdebatte zum Thema Ostsee-Adria-Korridor hob der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte, die Gemeinsamkeit aller im Landtag vertretenen demokratischen Fraktionen... weiterlesen
- Tilo Gundlack
Heute verabschiedete der Landtag das Gesetz zur Anpassung von Dienst-, Anwärter-, Amts- und Versorgungsbezügen des Landes M-V. Damit wird eine zeit- und wirkungsgleiche Anpassung von Bezügen der Beamtinnen und Beamten des Landes an... weiterlesen
- Jochen Schulte
Am heutigen Tag (12.12.2011) konstituiert sich in Stockholm die neue Arbeitsgruppe der Ostseeparlamentarierkonferenz "Grünes Wachstum und Energieeffizienz". Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte, der zuletzt... weiterlesen