Pressemitteilungen
- Dr. Norbert Nieszery
„SPD und CDU haben sich im heutigen Koalitionsgespräch mit dem möglichen Kauf von Kunstgegenständen aus der großherzoglichen Sammlung beschäftigt. Die beiden Koalitionspartner haben sich darauf verständigt, dass die Verhandlungen mit der... weiterlesen
- Manfred Dachner
Nach der heutigen nicht öffentlichen Anhörung im Innenausschuss zum Thema „Gewalttätige Ausschreitungen beim 2. Liga-Fußballspiel des F.C. Hansa Rostock gegen den FC St. Pauli am 19. November 2011“ mahnte der innenpolitische Sprecher der... weiterlesen
- Detlef Müller
Der Sozialdemokrat Martin Schulz ist heute zum neuen Präsidenten des EU-Parlaments gewählt worden. Er war bislang Fraktionsvorsitzender der Sozialdemokratischen Abgeordneten und erreichte bereits im ersten Wahlgang die erforderliche... weiterlesen
- Julian Barlen
Durch eine Vereinbarung mit allen Beteiligten konnten heute die 12 Betten der Kinderheilkunde in Anklam wieder in den Krankenhausplan aufgenommen werden. Dies begrüßte der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Julian... weiterlesen
- Rainer Albrecht
Auf ihrer heutigen Fraktionsklausur hat die SPD-Landtagsfraktion darüber diskutiert, wie Politik und Wirtschaft den Bürgern ermöglichen können, sich wirkungsvoller als bisher in Planungsprozesse einzubringen. Eine frühzeitige,... weiterlesen
- Julian Barlen
Auf der Klausurtagung der SPD-Landtagsfraktion in Barth stand am Donnerstag die Gesundheitsversorgung in Mecklenburg-Vorpommern auf der Tagesordnung. Zur Vorstellung der wesentlichen Vorhaben für die 6. Legislaturperiode durch... weiterlesen
- Jörg Heydorn
Die Koalitionspartner hatten sich darauf verständigt, in dieser Wahlperiode eine Enquete-Kommission „Älter werden in Mecklenburg-Vorpommern“ einzurichten. Die SPD-Landtagsfraktion hat heute über den Arbeitsauftrag für diese Kommission... weiterlesen
- Martina Tegtmeier
Auf ihrer heutigen Fraktionsklausur hat die SPD-Landtagsfraktion den Vorschlag des Landesbeauftragten für den Datenschutz Reinhard Dankert befürwortet, einen Datenschutzbeirat einzurichten. Dieser 10köpfige Beirat soll beim... weiterlesen
- Dr. Norbert Nieszery
Auf ihrer Fraktionsklausur hat die SPD-Landtagsfraktion heute die Grundsätze für den Doppelhaushalt 2012/2013 beschlossen. Damit gehe die SPD-Fraktion gut vorbereitet und selbstbewusst in die anstehenden Haushaltsverhandlungen, so der... weiterlesen
- Jörg Heydorn
Zur heutigen Berichterstattung zum Thema Pflegestützpunkte erklärte der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jörg Heydorn:
„Aus der bisherigen Bilanz lassen sich weder Effekte von trägerunabhängiger Beratung noch... weiterlesen