Pressemitteilungen

Zur Einigung der EU-Finanzminister am frühen Donnerstagmorgen auf eine Bankenaufsicht für die Euro-Zone erklärt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Tilo Gundlack:

"Ich begrüße das Ergebnis der... weiterlesen

Der Landtag von Mecklenburg-Vorpommern hat im Jahr 2011 eine Kommission zur Prüfung einzelner Festlegungen des Abgeordnetengesetzes eingesetzt. Heute wurden dazu Experten in den Landtag geladen. In öffentlicher Anhörung nahmen dabei die... weiterlesen

Angesichts der Forderungen der CDU, dass  die SPD im Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat am (heutigen) Mittwoch dem Abbau der kalten Progression zustimmen solle, erklärt der finanzpolitische Sprecher der... weiterlesen

Anlässlich des gestrigen Besuches des Arbeitskreises Europa und Recht der SPD-Landtagsfraktion in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Bützow erklärt die justizpolitische Sprecherin der Fraktion, Stefanie Drese:

„Die Gespräche vor Ort haben... weiterlesen

Zu Berichten eines kurz bevorstehenden Verkaufs der Peenewerft in Wolgast an die Bremer Lürssen-Werft erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:

„Die geplante Übernahme der Peenewerft durch... weiterlesen

Die SPD-Landtagsabgeordneten Stefanie Drese und Thomas Krüger besuchten am 10.12. 2012 die Geschäftsstelle der Rinderzucht Mecklenburg-Vorpommern GmbH (RMV) in Woldegk (Landkreis Mecklenburgische Seenplatte). Im Anschluss an den... weiterlesen

Heute haben im Osloer Rathaus stellvertretend Kommissionspräsident José Manuel Barroso, Parlamentspräsident Martin Schulz und EU-Ratspräsident Herman van Rompuy den Friedensnobelpreis für die Europäische Union in Empfang genommen. Dazu erklärt... weiterlesen

Mit einem am gestrigen späten Abend im Landtag einstimmig von allen demokratischen Fraktionen beschlossenen Antrag fordern SPD und CDU, dass die geplante europäische Bankenaufsicht bei der Europäischen Zentralbank nur für... weiterlesen

Zum Antrag der Koalitionsfraktionen „Leben schenken durch Organspende“, der am gestrigen Abend vom Landtag beschlossen wurde, erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Julian Barlen:

„Viele... weiterlesen

Zu öffentlichen Aussagen der finanzpolitischen Sprecherin der Landtagsfraktion DIE LINKE, Jeannine Rösler, über die Nordic-Yards-Werft erklärt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Tilo Gundlack:

„Mit... weiterlesen