Pressemitteilungen

Zum Tod des Landrates des Landkreises Rostock, Thomas Leuchert, erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:

"Die SPD-Landtagsfraktion hat mit großer Trauer die Nachricht vom Tod Thomas... weiterlesen

Immer mehr politische Entscheidungen werden in Brüssel getroffen. Die deutsche Politik wird europäischer – wie spiegelt sich das in den Medien wieder? Zu dieser Frage fand heute eine Diskussionsrunde des „Pro Europa Netzwerks... weiterlesen

Zu den Ergebnissen des Koalitionsausschusses hinsichtlich zusätzlicher Hilfsmaßnahmen für die kommunale Ebene erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:

„Das Land steht auch weiterhin fest an... weiterlesen

Zu den von Landesinnenminister Lorenz Caffier vorgelegten Eckpunkten für eine Neuorganisation der Feuerwehren erklärt der feuerwehrpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Ralf Mucha:

„Wir begrüßen die... weiterlesen

Am heutigen Freitag fand ein Arbeitstreffen der Vorstände der SPD-Landtagsfraktionen aus Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern in Schwerin statt. Dabei standen die Themen Kommunalstrukturreform, Zukunft der Gesundheitsversorgung... weiterlesen

Zur heutigen Wahl des ersten Landesbischofs der Nordkirche durch die Synode erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und kirchenpolitische Sprecher, Dr. Norbert Nieszery:

„Ich gratuliere auch im Namen meiner... weiterlesen

In diesem Jahr lobt die SPD-Landtagsfraktion nunmehr zum achten Mal den mit 2.000 Euro dotierten Johannes-Stelling-Preis aus. Johannes Stelling - ein sozialdemokratischer Politiker der Weimarer Republik, der unter anderem von... weiterlesen

Zum heute den Fraktionen übermittelten Informationsbrief von Innenminister Lorenz Caffier zu Erkenntnissen des Landes über die rechtsextreme Terrorzelle NSU, erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert... weiterlesen

In seiner heutigen Sitzung verständigte sich der Parlamentarische Untersuchungsausschuss (PUA) zu den P+S-Werften auf die anzuhörenden Personen und einen Zeitplan für den ersten Themenkomplex bei der Klärung von Sachverhalten im... weiterlesen

Zu den Vorschlägen der Bundesminister Altmaier und Rösler zur Stromkostendämpfung erklärt der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rudolf Borchert:

„Dass nun... weiterlesen