Pressemitteilungen

In der heutigen Anhörung im Wirtschaftsausschuss wurden 14 Institutionen – von den Gewerkschaften über die Unternehmensverbände bis hinzu den kommunalen Spitzenverbänden – zum Thema Vergabegesetz gehört. Zur Diskussion standen sowohl der... weiterlesen

Der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Julian Barlen informierte sich heute vor Ort bei Geschäftsführung und Betriebsrat über die Arbeit im Tessiner Gesundheitszentrum Tessinum. Der seit 1912 existierende Standort bietet... weiterlesen

Am 22. Mai 2012 hat das Energieministerium die „Richtlinie zum Zweck der Neuaufstellung, Änderung und Ergänzung Regionaler Raumentwicklungsprogramme in Mecklenburg-Vorpommern – Hinweise zur Festlegung von Eignungsgebieten für... weiterlesen

Zur heutigen Aussprache im Landtag zum Thema „Situation der Kitas des Landes und aktuelle Probleme bei der Umsetzung des KiföG M-V“ erklärt der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jörg Heydorn:

„Die Landesregierung... weiterlesen

Mit der Vereinfachung von Antrags- und Verwendungsnachweisverfahren für Klein- und Kleinstfördermaßnahmen sollen die vielen tausend ehrenamtlich tätigen Menschen in unserem Land von überflüssigem bürokratischem Aufwand entlastet werden. Dieses... weiterlesen

Der kulturpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Ingulf Donig zeigt sich verwundert über Reaktion der Fraktion DIE LINKE auf die Ablehnung der Dringlichkeit ihres Antrages „Neustart eines Landesheimatverbandes in Mecklenburg-Vorpommern... weiterlesen

Zum Antrag der Fraktion die LINKE „Leitbild der Landesregierung zur Gerichtsstrukturreform zurückweisen“ erklärt die justizpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Stefanie Drese anlässlich der heutigen... weiterlesen

In der heutigen Landtagssitzung debattierten die Abgeordneten über die Aufnahme des Bad Doberaner Münsters in die Tentativliste für die Ernennung zum Weltkulturerbe. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und... weiterlesen

Die Fraktion Bündnis 90/die Grünen hat in der heutigen Landtagssitzung einen Gesetzentwurf eingebracht, der zum Ziel hat, das Unterschriftenquorum für Volksbegehren auf 60.000 und das Beteiligungsquorum bei Volksentscheiden auf ein... weiterlesen

Zur ersten Lesung des Vergabegesetzes, das heute von den Fraktionen von SPD und CDU in den Landtag eingebracht worden ist, erklärte der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte:

„Nur wenige Monate... weiterlesen