Pressemitteilungen

In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Gleichstellung, Gesundheit und Soziales berichtete das Sozialministerium über die Zukunft der Produktionsschulen in Mecklenburg-Vorpommern. Im Anschluss erklärte die... weiterlesen

Presseberichten zufolge üben die Grünen in Baden-Württemberg und Bayern Druck auf Bundesumweltminister Altmaier aus, damit dieser sich für die finanzielle Förderung von neuen und modernen konventionellen Gas- und Kohlekraftwerken... weiterlesen

Heute fand in Schwerin eine öffentliche Anhörung zum von der Landesregierung vorgelegten „Konzept zur Stärkung der internationalen und europäischen Zusammenarbeit des Landes Mecklenburg-Vorpommern“ statt. Dazu eingeladen waren Vertreter der... weiterlesen

Zu dem im Koalitionsausschuss erarbeiteten Vorschlag für eine neue Gerichtsstruktur erklärte der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Dr. Norbert Nieszery:

„Der gemeinsam gefundene Vorschlag trägt den verschiedenen Stellungnahmen der... weiterlesen

Nach Angaben in der heutigen Ausgabe der Ostseezeitung stellt der Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion Helmut Holter zur Begründung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses die These auf, dass Ministerpräsident Sellering bewusst... weiterlesen

Mit Verweis auf die aktuelle Diskussion um die Nutzung von Bioenergie erklärt der agrarpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Thomas Krüger:

„Bioenergie ist und bleibt ein wichtiger Bestandteil des Energiemix in Deutschland. Mit... weiterlesen

Die Fraktion DIE LINKE und die Fraktion Bündnis 90/ die Grünen fordern, in der nächsten Landtagssitzung eine Absenkung des Wahlalters von 18 auf 16 Jahre zu beschließen. Zur Position der SPD-Landtagsfraktion in dieser Frage erklärte deren... weiterlesen

Zur Kritik der demokratischen Opposition am Krisenmanagement der Landesregierung im Zusammenhang mit der Insolvenz der P+S-Werften in Wolgast und Stralsund erklärten die Vorsitzenden der Regierungsfraktionen Dr. Norbert Nieszery (SPD) und... weiterlesen

Zur Kritik der demokratischen Opposition am Krisenmanagement der Landesregierung im Zusammenhang mit der Insolvenz der P+S-Werften in Wolgast und Stralsund erklärten die Vorsitzenden der Regierungsfraktionen Dr. Norbert Nieszery (SPD) und... weiterlesen

Am Montag, den 20. August 2012 informierte sich der finanzpolitische Sprecher der... weiterlesen