Pressemitteilungen

Der Rostocker SPD-Abgeordnete Ralf Mucha hat anlässlich der heutigen Landtagsdebatte zu den ausländerfeindlichen Ausschreitungen in Rostock- Lichtenhagen vor 20 Jahren von den schlimmsten fremdenfeindlichen Ausschreitungen der deutschen... weiterlesen

Der sicherheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Manfred Dachner hat heute im Landtag seine Auffassung bekräftigt, dass Öffentlichkeit zwar Voraussetzung und wichtiges Element  parlamentarischer Kontrolle ist, im Bereich der... weiterlesen

 

In der heutigen Landtagssitzung wird über die Volksinitiative „Für den Erhalt einer bürgernahen Gerichtsstruktur in Mecklenburg-Vorpommern“ debattiert. Zu diesem Thema erklärt die justizpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion... weiterlesen

Die Koalitionsfraktionen von SPD und CDU bringen heute einen Antrag in den Landtag ein, der die Landesregierung auffordert, sich auf Bundesebene für eine Entfristung des § 52a Urheberrechtsgesetz einzusetzen. Der § 52a UrhG ermöglicht unter... weiterlesen

Unmittelbar nach Bekanntwerden des Insolvenzantrages der P+S Werften beim Amtsgericht Stralsund haben der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Dr. Norbert Nieszery und der wirtschaftspolitische Sprecher Jochen Schulte heute ihr Bedauern... weiterlesen

In ihrer heutigen Fraktionssitzung hat sich die SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern auf die Eckpunkte zur Weiterentwicklung des Landespflegegesetzes verständigt. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher Jörg... weiterlesen

Zur Kritik der Oppositionsfraktionen im Wirtschaftsausschuss zum Krisenmanagement der Landesregierung in Sachen P+S Werften erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte:

„Es ist charakteristisch für die... weiterlesen

Heute fand in Schwerin die erste Veranstaltung des im Mai gegründeten „Pro Europa Netzwerks Mecklenburg-Vorpommern“ statt. Europainteressierte Akteure waren zu einem Frühstücksgespräch mit der ehemaligen Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments... weiterlesen

In der kommenden Woche treten die Abgeordneten des Landtages zu ihren nächsten Sitzungen zusammen. Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion, Dr. Norbert Nieszery, möchte Ihnen gerne vorab zu den politischen Positionen der Sozialdemokraten im... weiterlesen

Wie die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, Dr. Norbert Nieszery und CDU, Vincent Kokert, informierten, wird die Koalition sich um das Problem der Frühförderung kümmern. Dies sei ein Ergebnis des gestrigen Koalitionsausschusses.

„In den... weiterlesen