Pressemitteilungen

Jochen Schulte, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion und designierter Vorsitzender des Untersuchungsausschusses hat in der heutigen Debatte zur Einsetzung des "Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) zur Klärung von... weiterlesen

Zu der heute im Bundestag geführten Debatte, die den Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Mietrechtsänderungsgesetz beinhaltete, äußerte sich der SPD-Landtagsabgeordnete und baupolitische Sprecher der Fraktion, Rainer Albrecht:

„Es... weiterlesen

In der Debatte zur Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand bei der interkommunalen Zusammenarbeit hat der kommunalpolitische Sprecher und Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion Heinz Müller heute... weiterlesen

Mit dem Landtagsantrag „Bundesweit bessere Vergleichbarkeit der Abschlüsse von Berufsreife und Mittlerer Reife - Entlastung der Lehrkräfte bei Beurteilungen und Prüfungen“ setzen sich die Fraktionen von SPD und CDU für eine bessere... weiterlesen

Die von EU-Kommissar Oettinger ausgesprochene Kritik an dem deutschen Alleingang in der Energiepolitik sowie das von Oettinger aufgeworfene Thema der Ökostromeinspeisung und die damit verbundenen Konsequenzen für die Energiepolitik der EU-Länder... weiterlesen

 

Die umweltpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion M-V hat den Gesetzentwurf zur Erhaltung des Dauergrünlandes heute im Landtag ausdrücklich begrüßt:

"Grünland dient dem Erhalt der Artenvielfalt, dem Schutz vor... weiterlesen

In der Aktuellen Stunde zur Zukunft der Theater- und Orchesterwirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern betonte die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Dr. Margret Seemann heute:

"Das vorgelegte Theatergutachten enthält... weiterlesen

Der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagstagsfraktion Jörg Heydorn erklärt anlässlich der heutigen Landtagsdebatte zum Gesetzentwurf zur Änderung des Landespflegerechts und zum Antrag „Pflege braucht Qualität und... weiterlesen

Anlässlich der heute vom Europa- und Rechtsausschuss durchgeführten öffentlichen Anhörung der Vertreter der Volksinitiative „Für den Erhalt einer bürgernahen Gerichtsstruktur in Mecklenburg-Vorpommern“ erklärt die justizpolitische... weiterlesen

Die Abgeordneten Thomas Krüger, Katharina Feike und Nils Saemann werden am morgigen 22. September 2012 im Rahmen der „Bio-Landpartie“ Bauernhöfe in mehreren Regionen des Landes besuchen. Dazu Thomas Krüger, agrarpolitischer Sprecher der... weiterlesen