Pressemitteilungen

Der kulturpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Ingulf Donig weist die Behauptung der Landtagsfraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zurück, wonach es in Mecklenburg-Vorpommern seit 20 Jahren kein archäologisches Museum... weiterlesen

Im Innenausschuss fand heute eine nicht öffentliche Anhörung zum Thema „Cyberkriminalität“ statt. Der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Manfred Dachner erklärte im Anschluss:

„Straftaten gegen die Vertraulichkeit,... weiterlesen

Im Innenausschuss fand heute eine nicht öffentliche Anhörung zum Thema „Cyberkriminalität“ statt. Der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Manfred Dachner erklärte im Anschluss:

„Straftaten gegen die Vertraulichkeit,... weiterlesen

Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Tilo Gundlack widerspricht entschieden der erneuten Forderung der Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN nach einer Abschaffung der Polizeihubschrauber in Mecklenburg-Vorpommern:

„Ich... weiterlesen

Zur heutigen Forderung der finanzpolitischen Sprecherin der Linksfraktion nach einer Positionierung der Landesregierung zum Schweizer Steuerabkommen erklärt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Tilo... weiterlesen

Zur heutigen Diskussion über einen neuen NPD-Verbotsantrag auf Initiative der Bundesländer äußerte sich der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Dr. Norbert Nieszery:

„Ich verstehe die ganze Aufregung der Opposition nicht und... weiterlesen

Zum kinder- und familienpolitischen Bericht der Sozialministerin Manuela Schwesig auf der Klausurtagung der SPD-Landtagsfraktion erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Jörg Heydorn:

„Die SPD-Landtagsfraktion wird... weiterlesen

Die SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern konnte heute einen prominenten Gast aus der Bundesregierung begrüßen: Peter Altmaier, Bundesminister für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit tauschte sich mit den Abgeordneten über die... weiterlesen

Der zweite Tag der Fraktionsklausur der SPD-Landtagsfraktion stand ganz im Zeichen der Energiepolitik. In Weiterentwicklung des von der SPD-Landtagsfraktion erarbeiteten Leitbildes für eine Neue Energiepolitik stellte deren wirtschaftspolitischer... weiterlesen

In der heute gestarteten dreitägigen Fraktionsklausur hatten die Abgeordneten den Landesbrandmeister Heino Kalkschies zu Gast, um mit ihm über aktuelle Probleme der Feuerwehren im Land zu diskutieren.

Der kommunalpolitische Sprecher der... weiterlesen