Pressemitteilungen
- Dr. Norbert Nieszery
Die schwarz-gelbe Koalition in Berlin hat heute mit ihrer Mehrheit im Gesundheitsausschuss dafür gesorgt, dass der so genannte Landesbasisfallwert in Mecklenburg-Vorpommern einer der niedrigsten in ganz Deutschland bleibt. Konkret erhalten die... weiterlesen
- Mathias Brodkorb
Die Vereinigung der Unternehmensverbände für Mecklenburg-Vorpommern hat heute in Zusammenhang mit dem sog. Bologna-Prozess erklärt, dass die Wirtschaft die Umstellung auf Bachelor- und Master-Abschlüsse begrüße und daher das Beharren einzelner... weiterlesen
- Jörg Heydorn
Die Koalitionäre aus SPD und CDU haben sich heute in einer abschließenden Beratung des Sozialausschusses auf letzte wichtige Details bei der Novellierung des Landeshochschulgesetzes geeinigt. Im Wesentlichen ging es dabei um die Rolle der... weiterlesen
- Dr. Norbert Nieszery
Die Bundesregierung hat gestern erneut die seit Sommer vorliegende Kabinettsvorlage zur Erkundung von Speichern für Kohlendioxid (CCS-Gesetz) zurückgezogen. Nach entschiedenem Widerstand des CDU-Ministerpräsidenten von Schleswig-Holstein... weiterlesen
- Rudolf Borchert
Der Bundesfinanzminister hat sich in der Gemeindefinanzkommission des Bundes nun doch für den Erhalt der Gewerbesteuer ausgesprochen. Dazu äußerte sich heute der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rudolf Borchert (SPD) in... weiterlesen
- Angelika Peters
Ab 2013 soll die Rundfunkgebühr nicht mehr pro Empfangsgerät gezahlt werden, sondern pro Haushalt. Die neue Gebühr beträgt monatlich 17,98 Euro. Darauf haben sich die Ministerpräsidenten der Länder auf ihrer Konferenz in Magdeburg geeinigt.... weiterlesen
- Dr. Norbert Nieszery
Die Strukturkommission zur Modernisierung der Bundeswehr hat heute ihren Bericht mit dem Titel «Vom Einsatz her denken: Konzentration, Flexibilität, Effizienz» vorgelegt. Viele der darin enthaltenen organisatorischen Vorschläge zur Straffung... weiterlesen
- Dr. Norbert Nieszery
Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery, warf dem CDU-Bundestagsabgeordneten Rehberg vor, sich durch billige Polemik auf Kosten der in Afghanistan kämpfenden Soldaten profilieren zu wollen. Rehberg hatte sich deutlich im... weiterlesen
- Mathias Brodkorb
Am heutigen Donnerstag findet in Rostock eine hochkarätig besetzte Fachkonferenz der SPD-Landtagsfraktion zur Hochschulentwicklung in unserem Land statt. Es geht um konkrete Vorschläge zur Änderung des Landeshochschulgesetzes M-V auf der... weiterlesen
- Dr. Norbert Nieszery
Das Bundeskabinett hat heute die Hartz IV-Reform beschlossen, der zufolge Arbeitslosengeld II-Empfänger ab kommendem Jahr monatlich 5 Euro mehr erhalten und Kinder aus Hartz IV-Familien zudem ein sog. Bildungspaket in Anspruch nehmen können.... weiterlesen