Pressemitteilungen

Am heutigen Montag verkündeten die vier für die Verwaltung der Förderzahlungen zuständigen Übertragungsnetzbetreiber, dass die Umlage des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) im kommenden Jahr von bisher rund 3,6 Cent pro Kilowattstunde... weiterlesen

Der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagstagsfraktion Jörg Heydorn erklärt anlässlich der heutigen Sitzung der Enquete-Kommission „Älter werden in Mecklenburg-Vorpommern“:

„Die von Professorin Tivig vorgestellte... weiterlesen

Am kommenden Montag (15.10.) wird die Höhe der Umlage zur Förderung erneuerbarer Energien für das Jahr 2013 bekannt gegeben. Zur erwarteten Erhöhung der EEG-Umlage erklärte heute der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion... weiterlesen

Zu Vorschlägen des Innenministeriums Polizeiaufgaben in Mecklenburg-Vorpommern zu privatisieren, erklärt der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Manfred Dachner:

„Die auf der Sicherheitskonferenz „Danziger Gespräche“... weiterlesen

Zur Diskussion über die Reform des Erneuerbaren Energien Gesetzes (EEG) erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Dr. Norbert Nieszery:

„Am Ausbau der erneuerbaren Energien darf nicht gerüttelt, die Energiewende muss mit... weiterlesen

Zur Vorstellung des Kommunalen Finanzberichts 2012 erklärt der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Heinz Müller:

„Die Kommunen in Mecklenburg-Vorpommern haben zum Teil erhebliche finanzielle Probleme. Vielfach... weiterlesen

Zur Ablehnung der Volksinitiative „10 Euro Mindestlohn“ heute im Sozialausschuss erklärt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Martina Tegtmeier:

„Die Koalitionsfraktionen in... weiterlesen

Zur Diskussion über die Online-Abstimmung des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur über die neun Modelle zur Weiterentwicklung der Theater- und Orchesterstrukturen erklärt der kulturpolitische Sprecher der... weiterlesen

Zum auf der Homepage www.schusterstadt.de veröffentlichten Bericht von Thomas Wendt zum Besuch von Hitler und Mussolini in Kröpelin vor 75 Jahren erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Dr. Norbert Nieszery:

„Die... weiterlesen

Zu Vorwürfen gegen den Vorsitzenden des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) zur Klärung von Sachverhalten im Zusammenhang mit der finanziellen Unterstützung der P+S Werften GmbH erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Dr.... weiterlesen