Pressemitteilungen
- Dr. Norbert Nieszery
„Herr zu Guttenberg ist heute mit einer geradezu jämmerlichen Erklärung zurückgetreten. Das Schlimmste an dieser Erklärung ist, dass er darin versucht, tote und verwundete Soldaten zu instrumentalisieren anstatt den eigenen Betrug... weiterlesen
- Jochen Schulte
Nach Auffassung des wirtschafts- und verkehrspolitischen Sprechers der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte, fehlt es bei der Bundesregierung an jeglicher Bereitschaft, auf internationaler Ebene eine Verschiebung oder gar Aufhebung der ab... weiterlesen
- Jörg Heydorn
Nachdem heute Bundestag und Bundesrat abschließend den unter maßgeblicher Beteiligung unserer Sozialministerin Manuela Schwesig ausgehandelten Hartz IV-Kompromiss beschlossen haben, können nun 120 Mio. Euro pro Jahr vom Bund zur Verfügung... weiterlesen
- Dr. Norbert Nieszery
Die FDP-Landtagsfraktion hat eine Große Anfrage an die Landesregierung gestellt, in der sie detaillierte Auskünfte über alle Fördermaßnahmen des Landes zwischen 1998 und 2010 verlangt. Es ist davon auszugehen, dass zur Beantwortung dieser... weiterlesen
- Dr. Norbert Nieszery
Die SPD-Landtagsfraktion veranstaltet am Dienstag, den 1. März 2011, ihren nunmehr 15. Kommunalpolitischen Abend. Dazu sind wieder zahlreiche ehrenamtlich Engagierte sowie Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker aus... weiterlesen
- Dr. Norbert Nieszery
Zwei Jahre lang hat die SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern mit wissenschaftlicher Unterstützung durch die TU Berlin an einem Leitbild NEUE ENERGIEPOLITIK gearbeitet, das die Wirtschaftspolitik der nächsten Jahre... weiterlesen
- Dr. Norbert Nieszery
Zur Diskussion um die Plagiatsvorwürfe gegen Bundesverteidigungsminister Guttenberg erklärte heute der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:
„Die CDU ist angesichts der Selbstdemontage ihres... weiterlesen
- Dr. Norbert Nieszery
Nach Auffassung der SPD-Landtagsfraktion darf eine unterirdische Endlagerung des Treibhausgases CO2 nicht gegen den Willen der betroffenen Bundesländer erfolgen. Dies hatte gestern auch der schleswig-holsteinische... weiterlesen
- Dr. Norbert Nieszery
Zu den heute Nacht nach zähem Ringen erfolgreich abgeschlossenen Verhandlungen über das Hartz IV-Paket erklärte heute der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:
„Dass es nun doch noch zu einem guten Kompromiss... weiterlesen
- Dr. Norbert Nieszery