Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

Aktuelle Meldungen

10. Dezember 2004
Volker Schlotmann
Einladung zum Pressegespräch am 13. Dezember 2004
Am 15. und 16. Dezember 2004 tritt der Landtag zu seinen nächsten Sitzungen zusammen. Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann, möchte Sie vorab über die Schwerpunkte aus sozialdemokratischer Sicht informieren.…
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10. Dezember 2004
Angelika Peters
Bundesratsinitiative zur Vereinheitlichung des Begriffes Landwirtschaft im Baurecht
Im Zusammenhang mit zahlreich eingehenden Petitionen im Petitionsausschuss zum Thema Baurecht, insbesondere dem Bauen im Außenbereich, und der Klärung der Frage, wann ein Vorhaben zulässig ist, wenn es einem land-…
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09. Dezember 2004
Mathias Brodkorb
Große Koalition der Vernunft
Auf seiner heutigen Sitzung forderte der Bildungsausschuss des Landtages Mecklenburg-Vorpommern auf Antrag der Koalitionsfraktionen einstimmig das Bildungsministerium auf, dem Ausschuss bis spätestens 31. März 2005 einen Entwurf für Eckwerte der…
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02. Dezember 2004
Klaus Mohr
Arbeitsmarktzahlen unterstreichen Notwendigkeit der Reformen auf dem Arbeitsmarkt/ Deutlich mehr Arbeitsgelegenheiten als bisher gemeldet
Zu den neuesten Arbeitslosenzahlen für Mecklenburg-Vorpommern äußerte sich der Sprecher für Arbeitsmarktpolitik der SPD-Landtagsfraktion, Klaus Mohr: „Die Arbeitslosigkeit ist im Vergleich zum Vorjahr erneut gestiegen. Die konjunkturelle Erholung lässt leider…
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01. Dezember 2004
Heinz Müller
CDU konstruiert im Innenausschuss Zusammenhang, den es nicht gibt
Der Innenausschuss des Landtages hat sich heute mit der finanziellen Situation des Landkreises Ostvorpommern befasst. Dabei wurde deutlich, dass der Haushalt durch Schulden stark belastet ist. „Diese kritische Haushaltslage gibt…
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25. November 2004
Klaus Mohr
Arbeitsgelegenheiten sind stark nachgefragt
Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Klaus Mohr, befürwortet die im Rahmen von Hartz IV vorgesehenen Arbeitsgelegenheiten. „Alle Verantwortlichen, mit denen ich gesprochen habe, sagen mir: Die Nachfrage nach Arbeitsgelegenheiten mit…
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22. November 2004
Rudolf Borchert
Arbeitsbesuch zum Zukunftsfonds – Vertreter der Landtagsfraktionen von SPD und PDS informieren sich in Rostock und Laage über den Stand der Dinge und Perspektiven
Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rudolf Borchert, und die finanzpolitische Sprecherin der PDS-Landtagsfraktion, Angelika Gramkow, werden sich am Mittwoch, den 24. 11. 2004, im Rahmen eines Arbeitsbesuches in Rostock und…
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19. November 2004
Volker Schlotmann
Schlüsselrolle des Fernsehens in der Informations- gesellschaft bedeutet besondere Verpflichtung zu Moral und Ethik
Zum Welttag des Fernsehens hat der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann, eher kritische Töne anklingen lassen. Das Fernsehen als stärkstes Kommunikationsmedium der Welt habe die Welt zwar mit seiner Entstehung…
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19. November 2004
Dr. Norbert Nieszery
In Mecklenburg-Vorpommern wird kein Krankenhaus geschlossen
„Die Verhandlungen zum Landeskrankenhausplan für die Jahre 2005-2008 sind abgeschlossen und bestätigen die vorhandenen Standorte in M-V. Im Nachgang nun einzelne Standorte wieder auf eine Streichliste zu setzen, ist in…
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18. November 2004
Dr. Norbert Nieszery
SPD-Landtagsfraktion will angemessene Versorgung von Krebspatienten erreichen/ Patienten sollen vor allem zu Hause betreut werden
Die SPD-Landtagsfraktion hat heute einen Antrag zur „Weiterentwicklung der Palliativmedizin in Mecklenburg-Vorpommern“ in den Landtag eingebracht. Dabei geht es um die angemessene medizinische Versorgung von Patienten mit fortgeschrittenen und zunehmend…
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