Pressemitteilungen

Die Koalitionsfraktionen von SPD und CDU bringen heute einen Antrag in den Landtag ein, der die Landesregierung auffordert, sich auf Bundesebene für eine Entfristung des § 52a Urheberrechtsgesetz einzusetzen. Der § 52a UrhG ermöglicht unter... weiterlesen

Unmittelbar nach Bekanntwerden des Insolvenzantrages der P+S Werften beim Amtsgericht Stralsund haben der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Dr. Norbert Nieszery und der wirtschaftspolitische Sprecher Jochen Schulte heute ihr Bedauern... weiterlesen

In ihrer heutigen Fraktionssitzung hat sich die SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern auf die Eckpunkte zur Weiterentwicklung des Landespflegegesetzes verständigt. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher Jörg... weiterlesen

Zur Kritik der Oppositionsfraktionen im Wirtschaftsausschuss zum Krisenmanagement der Landesregierung in Sachen P+S Werften erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte:

„Es ist charakteristisch für die... weiterlesen

Heute fand in Schwerin die erste Veranstaltung des im Mai gegründeten „Pro Europa Netzwerks Mecklenburg-Vorpommern“ statt. Europainteressierte Akteure waren zu einem Frühstücksgespräch mit der ehemaligen Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments... weiterlesen

In der kommenden Woche treten die Abgeordneten des Landtages zu ihren nächsten Sitzungen zusammen. Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion, Dr. Norbert Nieszery, möchte Ihnen gerne vorab zu den politischen Positionen der Sozialdemokraten im... weiterlesen

Wie die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, Dr. Norbert Nieszery und CDU, Vincent Kokert, informierten, wird die Koalition sich um das Problem der Frühförderung kümmern. Dies sei ein Ergebnis des gestrigen Koalitionsausschusses.

„In den... weiterlesen

In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Gleichstellung, Gesundheit und Soziales berichtete das Sozialministerium über die Zukunft der Produktionsschulen in Mecklenburg-Vorpommern. Im Anschluss erklärte die... weiterlesen

Presseberichten zufolge üben die Grünen in Baden-Württemberg und Bayern Druck auf Bundesumweltminister Altmaier aus, damit dieser sich für die finanzielle Förderung von neuen und modernen konventionellen Gas- und Kohlekraftwerken... weiterlesen

Heute fand in Schwerin eine öffentliche Anhörung zum von der Landesregierung vorgelegten „Konzept zur Stärkung der internationalen und europäischen Zusammenarbeit des Landes Mecklenburg-Vorpommern“ statt. Dazu eingeladen waren Vertreter der... weiterlesen