Pressemitteilungen
- Dr. Norbert Nieszery
Im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern wird heute über einen FDP-Antrag diskutiert, der dazu auffordert, die Bundeswehr als Teil der demokratischen Gesellschaft anzuerkennen. Der wehrpolitische Sprecher und Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion,... weiterlesen
- Heinz Müller
Die FDP-Fraktion forderte heute im Landtag, den Städten und Gemeinden im Land eine wirtschaftliche Betätigung faktisch zu untersagen. Nach Ansicht der FDP sollten sich die Kommunen alleine auf diejenigen Aufgabenfelder konzentrieren, die nicht... weiterlesen
- Jochen Schulte
Bei den landeseigenen Unternehmen sollen bei gleichen fachlichen Voraussetzungen Frauen vorrangig berücksichtigt werden, so lange signifikant weniger Frauen als Männer in den entsprechenden Gremien vertreten sind – so der Inhalt eines Antrags... weiterlesen
- Dr. Norbert Nieszery
Die SPD-Landtagsfraktion wird am Freitag, den 19. November 2010, ihr 20-jähriges Bestehen mit einem Jubiläumsfest feiern. Ehrengast des Abends ist der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, Sigmar Gabriel.... weiterlesen
- Jochen Schulte
Die Kritik des Bundesrechnungshofs an den Hartz IV-Regelungen zu Ein-Euro-Jobs ist aus Sicht des arbeitsmarktpolitischen Sprechers der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte, nicht grundsätzlich neu und in der Sache berechtigt. Der... weiterlesen
- Jochen Schulte
Am heutigen Freitag, den 12. November 2010, hat der Wirtschaftsausschuss des Landtages M-V gemeinsam mit dem Wirtschaftsausschuss des Landtages Brandenburg eine Öffentliche Anhörung in der Stadtverwaltung Wittstock/Dosse durchgeführt. Thema war... weiterlesen
- Dr. Norbert Nieszery
Heute wird im Bundestag das Gesetz zur Neuordnung des Arzneimittelmarktes in der gesetzlichen Krankenversicherung (AMNOG) in zweiter und dritter Lesung beraten. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher und Vorsitzende der... weiterlesen
- Dr. Norbert Nieszery
In der kommenden Woche treten die Abgeordneten des Landtages zu ihren nächsten Sitzungen zusammen. Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion, Dr. Norbert Nieszery, möchte Ihnen gerne vorab zu den politischen Positionen der Sozialdemokraten im... weiterlesen
- Dr. Norbert Nieszery
Die schwarz-gelbe Koalition in Berlin hat heute mit ihrer Mehrheit im Gesundheitsausschuss dafür gesorgt, dass der so genannte Landesbasisfallwert in Mecklenburg-Vorpommern einer der niedrigsten in ganz Deutschland bleibt. Konkret erhalten die... weiterlesen
- Mathias Brodkorb
Die Vereinigung der Unternehmensverbände für Mecklenburg-Vorpommern hat heute in Zusammenhang mit dem sog. Bologna-Prozess erklärt, dass die Wirtschaft die Umstellung auf Bachelor- und Master-Abschlüsse begrüße und daher das Beharren einzelner... weiterlesen