Pressemitteilungen

Zu den heute veröffentlichten Ergebnissen der Mai-Steuerschätzung erklärt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Tilo Gundlack:

„Die positive Entwicklung der Steuereinnahmen bestätigt die im Haushaltsplanentwurf... weiterlesen

Der sportpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Rudolf Borchert hat den gestrigen Beschluss der Rostocker Bürgerschaft zur Unterstützung des F.C. Hansa Rostock begrüßt:

“Dieser Beschluss ist ein wichtiger Schritt, um ein... weiterlesen

 

Die SPD-Landtagsfraktion hatte im April 2012 Günter Grass als Festredner zur Verleihung des Johannes-Stelling-Preises eingeladen. Mit großem Bedauern hat heute der Literaturnobelpreisträger seine Teilnahme aus gesundheitlichen Gründen... weiterlesen

Der Bildungsausschuss des Landtages empfahl  in seiner heutigen Sitzung auf Antrag der Fraktionen der SPD und CDU dem Finanzausschuss, für Fahrt- und Übernachtungskosten von Berufsschülerinnen und -schülern jährlich 100.000 € in den Doppelhaushalt... weiterlesen

In seiner heutigen Sitzung des Bildungsausschusses wurde auf Antrag der Fraktionen von SPD und CDU dem Finanzausschuss mehrheitlich empfohlen, den Etat für Studentenwerke um jährlich 200.000 € aufzustocken. Die stellvertretende... weiterlesen

Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte, hat sich heute mit Vertretern der P+S Werften in Stralsund getroffen. Von Seiten der Geschäftsführung nahmen neben dem Vorsitzenden der Geschäftsführung, Dieter... weiterlesen

Während der heutigen Sitzung des Energieausschusses berichtete das Ministerium für Energie, Infrastruktur und Landesentwicklung über die geplante verstärkte Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern bei Entscheidungen über... weiterlesen

Der Energieausschuss hat sich in seiner heutigen Sitzung dafür ausgesprochen, eine dauerhafte Speicherung von Kohlendioxid (CCS) auf dem Hoheitsgebiet von Mecklenburg-Vorpommern einschließlich des Küstenmeeres innerhalb der 12-Seemeilenzone... weiterlesen

Auf der heutigen Sitzung des Sozialausschusses wurden auf Antrag der Koalitionsfraktionen über Umschichtungen im Etat des Sozialministeriums beschlossen. So soll bspw. der Haushaltsansatz für die Zuschüsse an Vereine und Verbände zur... weiterlesen

Anlässlich der Vorstellung des Landeskrankenhausplans 2012 durch Gesundheitsministerin Manuela Schwesig erklärte der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Julian Barlen:

„Die Erarbeitung des Landeskrankenhausplans 2012... weiterlesen