Pressemitteilungen

Zu der heute im Bundestag geführten Debatte, die den Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Mietrechtsänderungsgesetz beinhaltete, äußerte sich der SPD-Landtagsabgeordnete und baupolitische Sprecher der Fraktion, Rainer Albrecht:

„Es... weiterlesen

In der Debatte zur Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand bei der interkommunalen Zusammenarbeit hat der kommunalpolitische Sprecher und Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion Heinz Müller heute... weiterlesen

Mit dem Landtagsantrag „Bundesweit bessere Vergleichbarkeit der Abschlüsse von Berufsreife und Mittlerer Reife - Entlastung der Lehrkräfte bei Beurteilungen und Prüfungen“ setzen sich die Fraktionen von SPD und CDU für eine bessere... weiterlesen

Die von EU-Kommissar Oettinger ausgesprochene Kritik an dem deutschen Alleingang in der Energiepolitik sowie das von Oettinger aufgeworfene Thema der Ökostromeinspeisung und die damit verbundenen Konsequenzen für die Energiepolitik der EU-Länder... weiterlesen

 

Die umweltpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion M-V hat den Gesetzentwurf zur Erhaltung des Dauergrünlandes heute im Landtag ausdrücklich begrüßt:

"Grünland dient dem Erhalt der Artenvielfalt, dem Schutz vor... weiterlesen

In der Aktuellen Stunde zur Zukunft der Theater- und Orchesterwirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern betonte die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Dr. Margret Seemann heute:

"Das vorgelegte Theatergutachten enthält... weiterlesen

Der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagstagsfraktion Jörg Heydorn erklärt anlässlich der heutigen Landtagsdebatte zum Gesetzentwurf zur Änderung des Landespflegerechts und zum Antrag „Pflege braucht Qualität und... weiterlesen

Anlässlich der heute vom Europa- und Rechtsausschuss durchgeführten öffentlichen Anhörung der Vertreter der Volksinitiative „Für den Erhalt einer bürgernahen Gerichtsstruktur in Mecklenburg-Vorpommern“ erklärt die justizpolitische... weiterlesen

Die Abgeordneten Thomas Krüger, Katharina Feike und Nils Saemann werden am morgigen 22. September 2012 im Rahmen der „Bio-Landpartie“ Bauernhöfe in mehreren Regionen des Landes besuchen. Dazu Thomas Krüger, agrarpolitischer Sprecher der... weiterlesen

Am gestrigen Mittwoch trafen sich die Finanz- und Innenpolitiker der SPD-Landtagsfraktion beim FC Hansa Rostock, um sich mit der Vereinsführung über... weiterlesen