Pressemitteilungen

Zu dem im Koalitionsausschuss erarbeiteten Vorschlag für eine neue Gerichtsstruktur erklärte der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Dr. Norbert Nieszery:

„Der gemeinsam gefundene Vorschlag trägt den verschiedenen Stellungnahmen der... weiterlesen

Nach Angaben in der heutigen Ausgabe der Ostseezeitung stellt der Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion Helmut Holter zur Begründung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses die These auf, dass Ministerpräsident Sellering bewusst... weiterlesen

Mit Verweis auf die aktuelle Diskussion um die Nutzung von Bioenergie erklärt der agrarpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Thomas Krüger:

„Bioenergie ist und bleibt ein wichtiger Bestandteil des Energiemix in Deutschland. Mit... weiterlesen

Die Fraktion DIE LINKE und die Fraktion Bündnis 90/ die Grünen fordern, in der nächsten Landtagssitzung eine Absenkung des Wahlalters von 18 auf 16 Jahre zu beschließen. Zur Position der SPD-Landtagsfraktion in dieser Frage erklärte deren... weiterlesen

Zur Kritik der demokratischen Opposition am Krisenmanagement der Landesregierung im Zusammenhang mit der Insolvenz der P+S-Werften in Wolgast und Stralsund erklärten die Vorsitzenden der Regierungsfraktionen Dr. Norbert Nieszery (SPD) und... weiterlesen

Zur Kritik der demokratischen Opposition am Krisenmanagement der Landesregierung im Zusammenhang mit der Insolvenz der P+S-Werften in Wolgast und Stralsund erklärten die Vorsitzenden der Regierungsfraktionen Dr. Norbert Nieszery (SPD) und... weiterlesen

Am Montag, den 20. August 2012 informierte sich der finanzpolitische Sprecher der... weiterlesen

Der kulturpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Ingulf Donig weist die Behauptung der Landtagsfraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zurück, wonach es in Mecklenburg-Vorpommern seit 20 Jahren kein archäologisches Museum... weiterlesen

Im Innenausschuss fand heute eine nicht öffentliche Anhörung zum Thema „Cyberkriminalität“ statt. Der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Manfred Dachner erklärte im Anschluss:

„Straftaten gegen die Vertraulichkeit,... weiterlesen

Im Innenausschuss fand heute eine nicht öffentliche Anhörung zum Thema „Cyberkriminalität“ statt. Der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Manfred Dachner erklärte im Anschluss:

„Straftaten gegen die Vertraulichkeit,... weiterlesen