Pressemitteilungen

Zu der am morgigen Tag in Kraft tretenden Elternentlastung bei den Krippenbeiträgen, die sich der CDU-Abgeordnete Torsten Renz auf die Fahnen schreiben will, erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Dr. Norbert... weiterlesen

Mit Freude hat heute die SPD-Landtagsfraktion, die 2006 den Schweriner Weg initiiert hatte, die Diskussion über diesen Weg des Umgangs mit der rechtsextremen NPD zur Kenntnis genommen. Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Dr. Norbert... weiterlesen

Zu den aktuellen Arbeitsmarktzahlen für Juli 2012 erklärt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Martina Tegtmeier:

„Die Tourismusbranche hat im Juli – sicherlich auch wetterbedingt – leider nicht so viele Menschen in... weiterlesen

Zum Ausstieg des Rechtsextremisten Andreas Molau aus der Nazi-Szene erklärte der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Dr. Norbert Nieszery:

„Ich begrüße es sehr, dass sich Herr Molau vom Rechtsextremismus abgewandt hat. Jeder, der diesen... weiterlesen

Zu dem Anschlag auf ein Wahlkreisbüro eines demokratischen Landtagsabgeordneten in Neustrelitz erklärte der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Dr. Norbert Nieszery:

„Ich verurteile diesen Anschlag auf das Wahlkreisbüro von Torsten Koplin... weiterlesen

Zum Verdacht eines möglichen politischen Hintergrunds bei der Zerstörung der von Rechtsextremen genutzten Veranstaltungshalle in Viereck erklärte heute der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Dr. Norbert Nieszery:

„Sollte sich der Verdacht... weiterlesen

Der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Julian Barlen, hat die angekündigte „Pflege-Landtour“ der Fraktion DIE LINKE heute scharf kritisiert:

„Eigentlich müsste man der Fraktion DIE LINKE gratulieren, dass sie endlich... weiterlesen

Knapp ein Jahr nach der Neustrukturierung der Kreise kritisiert der Geschäftsführer des Landkreistages in der heutigen Ausgabe von Nordkurier und Schweriner Volkszeitung die hohe Verschuldung der neuen Großkreise als Folge der Kreisgebietsreform.... weiterlesen

Die Thesen des Politologen Marcel Winter über die angebliche Erfolglosigkeit des Schweriner Wegs im Umgang mit der rechtsextremen NPD kommentiert der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Dr. Norbert Nieszery so:

„Ein Politologe aus Duisburg,... weiterlesen

Zur Aussage des CSU-Innenpolitikers Hans-Peter Uhl, ein NPD-Verbot habe sich „so gut wie erledigt“, erklärte der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Dr. Norbert Nieszery:

„Herr Uhl scheint keine Ahnung zu haben, wovon er redet. Oder aber... weiterlesen