Pressemitteilungen
- Jochen Schulte
Nach den heute bekannt gewordenen Plänen des Bundesverkehrsministeriums drohen den Häfen Mecklenburg-Vorpommerns erhebliche Einschnitte. Minister Ramsauer will die Prioritäten im Bereich der Häfen neu setzen und Personal und Investitionen nur... weiterlesen
- Jochen Schulte
In der heutigen Landtagsdebatte brachten die Koalitionsfraktionen auf Initiative der SPD-Landtagsfraktion einen Antrag ein, der den Ausbau der Bahnstrecke Lübeck – Schwerin – Magdeburg fordert. Dazu erklärte der verkehrspolitische Sprecher der... weiterlesen
- Mathias Brodkorb
In der heutigen Landtagsdebatte über die Zielvereinbarungen zwischen Hochschulen und Bildungsministerium erklärte der hochschulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Mathias Brodkorb:
„Es ist ausgesprochen erfreulich, dass es... weiterlesen
- Thomas Schwarz
Anfang 2006 schlossen die Landesregierung M-V, die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben, die Wehrbereichsverwaltung und die betroffenen Standortgemeinden eine Rahmenvereinbarung, um gemeinsam die Auswirkungen des Truppenabbaus zu... weiterlesen
- Dr. Norbert Nieszery
Zur heutigen Bestätigung des EWN-Geschäftsführers Henry Cordes, dass eine unbefristete Lagerung von schwach- und mittelradioaktiven Bauteilen aus fremden Atomkraftwerken beim Innenministerium beantragt worden sei, erklärte der Vorsitzende der... weiterlesen
- Dr. Norbert Nieszery
Die Koalitionsfraktionen haben sich heute abschließend auf einen Entwurf des Vergabegesetzes für Mecklenburg-Vorpommern geeinigt. Für die SPD-Fraktion zeigten sich der Fraktionsvorsitzende, Dr. Norbert Nieszery, sowie der wirtschaftspolitische... weiterlesen
- Dr. Norbert Nieszery
Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery, hat die angekündigte Klage der süddeutschen Bundesländer gegen den Länderfinanzausgleich heute scharf kritisiert: „Die süddeutschen Bundesländer sollen mal schön die Füße... weiterlesen
- Dr. Norbert Nieszery
In der kommenden Woche treten die Abgeordneten des Landtages zu ihren nächsten Sitzungen zusammen. Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion, Dr. Norbert Nieszery, möchte Ihnen gerne vorab zu den politischen Positionen der... weiterlesen
- Jörg Heydorn
Auf Einladung der SPD-Landtagsfraktion fand heute die Fachkonferenz „Hilfe aus einer Hand – Pflegestützpunkte für M-V“ statt. Zahlreiche Experten aus Politik, Wissenschaft und Praxis diskutierten über den Aufbau von Pflegestützpunkten in... weiterlesen
- Dr. Norbert Nieszery
Das Kabinett hatte gestern entschieden, ein Auswahlverfahren für die Ausrichtung einer Landesgartenschau im Jahre 2014 durchzuführen. Insgesamt fünf Kommunen hatten im Vorfeld bereits Interesse an der Durchführung einer Landesgartenschau... weiterlesen