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Pressemitteilungen

Detlef Müller am 10. Juni 2003 Beitritt Polens zur EU eröffnet Chancen
Der europapolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Detlef Müller, hat die Entscheidung der Bürger Polens für den Beitritt zur Europäischen Union begrüßt und auf die darin liegenden Chancen für Mecklenburg-Vorpommern hingewiesen. "Die…
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Jörg Heydorn am 04. Juni 2003 Die Altenpflegeausbildung braucht dringend finanzielle Sicherheit.
Jörg Heydorn, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern, begrüßt die bundeseinheitliche Regelung zur Ausbildung zum/r Altenpfleger/in, wie sie mit dem neuen Altenpflegegesetz am 1. August in Kraft treten wird, als einen…
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Angelika Peters am 03. Juni 2003 Zweitwohnsteuer und Kurtaxe für Gärten im Sinne des Bundesklein-gartengesetztes grundsätzlich vom Tisch
Im Zusammenhang mit dem heute im Kabinett der Landesregierung beschlossenen "Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes und weiterer kommunalrechtlicher, wasserrechtlicher und sonstiger Vorschriften" äußert sich die kleingartenpolitische Sprecherin der…
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Jörg Heydorn am 28. Mai 2003 Nur nachhaltige Novellierung des Kindertagesstättengesetzes macht Sinn
Bereits am 23. Mai 2003 haben sich die Sozialpolitikerinnen der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern auf Initiative des Arbeitskreisleiters und sozialpolitischen Sprechers, Jörg Heydorn, zusammengefunden, um sich u.a. über die Novellierung des Kindertagesstättengesetzes…
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Volker Schlotmann am 23. Mai 2003 Landesverfassung Mecklenburg-Vorpommerns feiert 10-jähriges Bestehen
Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann, hat anlässlich ihres zehnjährigen Bestehens die Verfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern gewürdigt: "In einem Bundesstaat, in welchem die Verfassungsräume von Bund und Ländern grundsätzlich nebeneinander…
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Volker Schlotmann am 23. Mai 2003 Erinnerung an die Gründung der SPD - "dass die Wiege der deutschen Sozialdemokratie im Osten Deutschlands gestanden hat, soll nicht vergessen werden"
Vor 140 Jahren, am 23. Mai 1863, versammelten sich in Leipzig Delegierte aus elf Städten, wo sie den Allgemeinen Deutschen Arbeiterverein (ADAV) ausriefen und Ferdinand Lassalle zu ihrem Präsidenten wählten.…
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Detlef Müller am 21. Mai 2003 Charterscheinregelung wird fortgesetzt
Die Bundesregierung hat heute dem Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages über die Erfahrungen und Perspektiven der sogenannten Charterscheinregelung berichtet und festgestellt, dass sich das System insgesamt bewährt hat. Der tourismuspolitische Sprecher…
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Detlef Müller am 14. Mai 2003 Auch nach 2006 Milliardenhilfe für die neuen Länder aus Büssel
Zufrieden hat sich der Europapolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Detlef Müller, angesichts der Zusage von EU-Regionalkommissar Michel Barnier beim Treffen mit den Regierungschefs der neuen Bundesländer in Leipzig gezeigt. Danach erhalten…
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Dr. Norbert Nieszery am 08. Mai 2003 Bekenntnis zu Regionalkreisen begrüßt
Mit Verwunderung hat der Obmann der SPD-Landtagsfraktion im Sonderausschuss "Verwaltungsmodernisierung", Dr. Norbert Nieszery, auf die Vorschläge der PDS-Arbeitsgruppe zur Verwaltungsreform reagiert. Danach soll es in Mecklenburg-Vorpommern zukünftig sechs Regionalkreise und…
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Volker Schlotmann am 28. April 2003 Steuerzahlerbund lässt sich zum Instrument der Landes-CDU machen
Als eine offensichtliche Instrumentalisierung des Steuerzahlerbundes durch die Landes-CDU bezeichnete der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann, heute die Darstellungen des Landesgeschäftsführers Rainer Holznagel zur Verwaltungsreform. Mit seiner Forderung nach Reduzierung…
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