Pressemitteilungen
- Dr. Norbert Nieszery
- Dr. Norbert Nieszery
Die Koalitionsfraktionen aus SPD und CDU haben beschlossen, ein Gräberstättengesetz in den Landtag einzubringen. Das neue Gesetz bietet eine Handhabe, solche Veranstaltungen an Gräberstätten zu untersagen, die das Andenken und die Würde der... weiterlesen
- Dr. Norbert Nieszery
Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion M-V, Dr. Norbert Nieszery, hat den Übergriff auf einen NDR-Journalisten am vergangenen Freitag in Neubrandenburg heute scharf kritisiert. Dabei hatte der Usedomer NPD-Stadtvertreter Kai Erdmann... weiterlesen
- Rudolf Borchert
Zum gestern von Finanzministerin Heike Polzin vorgestellten Haushaltsabschluss des Jahres 2010 erklärte der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rudolf Borchert:
„Ich bin außerordentlich zufrieden mit dem Haushaltsschluss... weiterlesen
- Rudolf Borchert
Mit ihren Vorschlägen für einen "Pakt für Wettbewerbsfähigkeit" in der EU will Bundeskanzlerin Merkel eine bessere Abstimmung der Wirtschaftspolitiken der EU-Mitgliedsländer erreichen. Dazu, so der finanzpolitische Sprecher der... weiterlesen
- Jochen Schulte
Die SPD-Landtagsfraktion hat in der heutigen Sitzung des Verkehrsausschusses eine Anhörung zum Thema „Sicherheitslücken auf Eisenbahnstrecken in Mecklenburg-Vorpommern ähnlich der Strecke in Sachsen-Anhalt“ beantragt. Dazu erklärte der... weiterlesen
- Jochen Schulte
Auf Initiative der SPD-Landtagsfraktion wurde heute der Hauptgeschäftsführer des Hotel- und Gaststättengewerbes (DEHOGA), Uwe Barsewitz, in den Wirtschaftsausschuss eingeladen, um dort über die wirtschaftliche Situation der Branche und... weiterlesen
- Heinz Müller
Das Kabinett hat heute einen kommunalen Konsolidierungsfonds beschlossen. Dazu erklärte heute der Parlamentarische Geschäftsführer und kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Heinz Müller:
„Der Haushaltsabschluss... weiterlesen
- Dr. Norbert Nieszery
Nachdem gestern die Polizei den vorbestraften Nazi Sven Krüger, NPD-Kreistagsabgeordneter und Mitglied im NPD-Landesvorstand, vorläufig festgenommen hat, ist heute nun vom Amtsgericht Schwerin ein Haftbefehl erlassen worden. Der Vorsitzende der... weiterlesen
- Dr. Norbert Nieszery
Die SPD-Landtagsfraktion veranstaltet am morgigen Dienstag, den 1. Februar 2011 ihren nunmehr 14. Kommunalpolitischen Abend. Dazu sind wieder zahlreiche ehrenamtlich Engagierte sowie Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker... weiterlesen