Pressemitteilungen

Die Koalitionsfraktionen werden in die März-Sitzung des Landtags den Antrag „Sicherung angemessener Vergütungssätze im Bereich der häuslichen Krankenpflege in Mecklenburg-Vorpommern“ einbringen (weiterlesen

Auf Einladung der drei Landtagsfraktionen von SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wird der Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten Joachim Gauck am kommenden Dienstag, den 6. März 2012 in den Schweriner Landtag kommen. Ab 10.30 Uhr wird Herr... weiterlesen

Zu den aktuellen Arbeitsmarktzahlen für Mecklenburg-Vorpommern erklärte die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Martina Tegtmeier:

„Die niedrigste Arbeitslosenquote im Februar seit 1991 ist ein Grund zur Freude,... weiterlesen

Der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Rudolf Borchert kritisiert die heute vom Bundeskabinett beschlossenen Einschnitte bei der Solarförderung von 20 bis 30 Prozent:

„Die geplanten Kürzungen bei der Förderung von... weiterlesen

Zur Kritik der Gewerkschaft der Polizei an den Effekten der Polizeistrukturreform erklärte der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Manfred Dachner:

„Wenn die Gewerkschaft der Polizei es ernst meint mit der... weiterlesen

 

Die SPD-Landtagsfraktion hat auf ihrer heutigen Fraktionssitzung folgende Wahlmänner und Wahlfrauen für die Bundesversammlung am 18. März 2012 gewählt:

• Erwin Sellering,... weiterlesen

Zu der von dem Naturschützer Prof. Michael Succow erneut aufgeworfenen Debatte zum Thema „Massentierhaltung in Mecklenburg-Vorpommern“ erklärte heute der agrarpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Thomas Krüger:

„Industrielle... weiterlesen

Die von der Bundesregierung beschlossenen drastischen Vergütungskürzungen bei Solaranlagen um bis zu 30 Prozent stießen heute im gesamten Land auf breite Kritik. Der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Rudolf ... weiterlesen

Zum heutigen Urteil des Landesverfassungsgerichts zur Verfassungswidrigkeit der Umland-Umlage erklärte der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Heinz Müller:

„Wir bedauern, dass das Landesverfassungsgericht zu dieser... weiterlesen

 

Zu den Ergebnissen der nicht öffentlichen Anhörung im Innenausschuss zum Thema „Kritik am Fachbereich Polizei der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung, Polizei und Rechtspflege“ erklärte der innenpolitische Sprecher der... weiterlesen