Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

Pressemitteilungen

05. November 2004
Detlef Müller
Maut auf Bundeswasserstraßen versenkt/ SPD-Landtagsfraktion begrüßt ablehnende Entscheidung
Eine Maut für Sport- und Freizeitboote auf Bundeswasserstrassen kommt nicht. Darauf haben sich die Koalitionsfraktionen im Bundestag anlässlich der Haushaltsberatungen verständigt. „Damit wurde die Maut auf Bundeswasserstrassen versenkt. Die SPD-Landtagsfraktion…
weiterlesen
04. November 2004
Detlef Müller
Bei Tourismuswerbung wird nicht gekürzt
Der tourismuspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Detlef Müller, hat falsche Behauptungen der CDU-Landtagsfraktion energisch zurückgewiesen. Die Union hatte beklagt, die SPD/PDS-Koalition hätte im Tourismusausschuss des Landtages eine Kürzung der Tourismuswerbung um…
weiterlesen
03. November 2004
Klaus Mohr
Schwierige Arbeitsmarktlage im September unterstreicht Notwendigkeit der Reformen auf dem Arbeitsmarkt
Zu den neuesten Arbeitslosenzahlen für Mecklenburg-Vorpommern äußerte sich der Sprecher für Arbeitsmarktpolitik der SPD-Landtagsfraktion, Klaus Mohr: „Die Arbeitslosigkeit hat sich zwar verringert, sie ist aber im Vergleich zum Vorjahr spürbar…
weiterlesen
02. November 2004
Dr. Norbert Nieszery
Marinestandorte und Eurofighter in Rostock-Laage bleiben bestehen
Zu den heute bekannt gegebenen Standortentscheidungen der Bundeswehr in Mecklenburg-Vorpommern erklärt der Sprecher für Wehrpolitik der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery: „Die SPD-Landtagsfraktion hat sich zusammen mit der Landesregierung immer für…
weiterlesen
26. Oktober 2004
Jochen Schulte
Endlich gleiche Wettbewerbsbedingungen für alle Werften im Land
Zu der Aufhebung der Produktionsbeschränkung für die Werften des Landes durch die EU-Kommission erklärt der Sprecher für maritime Wirtschaft der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern, Jochen Schulte: „Die Entscheidung der EU-Kommission begrüße ich…
weiterlesen
22. Oktober 2004
Volker Schlotmann
E i n l a d u n g z u m P r e s s e g e s p r ä c h
Die SPD-Landtagsfraktion trifft sich auf ihrer traditionellen Herbstklausur vom 28. bis 29. Oktober in Schwerin. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem der Stand bei der Umsetzung der Koalitionsvereinbarung, die Diskussion…
weiterlesen
15. Oktober 2004
Thomas Schwarz
Von Armut Betroffene nicht ausgrenzen!
Der Sprecher für Arbeitnehmerfragen der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Schwarz, hat anlässlich des Internationalen Tages für die Beseitigung der Armut am 17. Oktober daran erinnert, dass Armut kein ausschließliches Problem von so…
weiterlesen
14. Oktober 2004
Siegfried Friese
Mecklenburg-Vorpommern profitiert von Neuregelung bei Rundfunkgebühren
Anlässlich der geplanten Novellierung des Rundfunkgebührenstaatsvertrages hat der medienpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Siegfried Friese, die geplante Halbierung der Rundfunkgebühr für Rundfunkempfangsgeräte in Ferienwohnungen begrüßt: „Mecklenburg-Vorpommern ist das Tourismusland Nr. 1…
weiterlesen
13. Oktober 2004
Mathias Brodkorb
SPD-Landtagsantrag zur Hochschuleffizienz
Für den hochschulpolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Mathias Brodkorb, steht fest: „Mecklenburg-Vorpommern befindet sich auf dem Weg in die Wissensgesellschaft. Hierfür muss die Anzahl junger Menschen mit akademischer Ausbildung deutlich erhöht…
weiterlesen
12. Oktober 2004
Volker Schlotmann
SPD-Landtagsfraktion bestätigt Fraktionsspitze
Die Mitglieder der SPD-Landtagsfraktion haben auf der heutigen Fraktionssitzung den Vorstand neu gewählt. Neuer und alter Vorsitzender ist Volker Schlotmann, der 26 von 32 abgegebenen Stimmen erhielt, bei drei Enthaltungen.…
weiterlesen