Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

Pressemitteilungen

26. August 2004
Volker Schlotmann
Prävention ist Daueraufgabe der Gesellschaft
Anlässlich des zehnjährigen Bestehens des Landesrates für Kriminalitätsvorbeugung hat der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann, dessen herausragende Bedeutung für die Prävention in Mecklenburg-Vorpommern unterstrichen. „Die Präventionsarbeit hat dadurch eine neue…
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19. August 2004
Jochen Schulte
Jochen Schulte, Mitglied des Wirtschaftsausschusses des Landtages von Mecklenburg-Vorpommern: Fraktionsübergreifende Landtagsinitiative in Schleswig-Holstein blendet eigene Fördervergangenheit wenig selbstkritisch aus
„Die unter dem Schlagwort Fairer Förderwettbewerb aufgestellte Forderung aller schleswig-holsteinischen Landtagsfraktionen, zukünftig Unternehmensverlagerungen von West nach Ost nicht mehr zu fördern, beweist, dass in Teilen Westdeutschlands das Erinnerungsvermögen nicht sonderlich…
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18. August 2004
Jörg Heydorn
Jörg Heydorn, Sprecher für Senioren- und Sozialpolitik der SPD-Landtagsfraktion: SPD-Fraktion erklärt Sozialausschuss des Landtages für die Umsetzung von Hartz IV nicht zuständig
Der Sozialausschuss des Landtages ist heute auf Antrag der PDS zu einer Sondersitzung zusammengekommen. Die Landesregierung sollte über den Stand der Umsetzung des Hartz IV-Gesetzes informieren. Auf Antrag der SPD-Fraktion…
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09. August 2004
Volker Schlotmann
Volker Schlotmann, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern: Unverantwortliche Diskussion über Kippen der Rechtschreibreform zum Schulstart
Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann, hat die Diskussion um die Rückkehr zur alten Rechtschreibung als unverantwortlich gegenüber Lehrern und Schülern bezeichnet. Gerade zum beginnenden Schulstart in vielen Bundesländern habe…
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03. August 2004
Jörg Heydorn
Jörg Heydorn, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern: 28-seitige Informations-Broschüre der SPD-Fraktion zum KiföG M-V kann weiterhin kostenfrei bezogen werden
Aufgrund der aktuellen Umfrage der Hochschule Wismar, nach der sich viele Betroffene unzureichend zum Kindertagesstättenförderungsgesetz (KiföG M-V) informiert fühlen, weist der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jörg Heydorn, noch einmal auf…
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29. Juli 2004
Heinz Müller
Heinz Müller, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern:Eckhardt Rehberg erzählt Unsinn und verleumdet den Innenminister
Der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Heinz Müller, hat den Vorsitzenden der CDU-Fraktion, Eckhardt Rehberg, aufgefordert, nicht weiterhin die Unwahrheit im Zusammenhang mit der von Innenminister Gottfried Timm geplanten Ämterfusion zu…
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27. April 2004
Volker Schlotmann
Wortmeldung von Unionschefin Merkel zur Verwaltungsreform zeugt von wenig Sachkenntnis
Der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Volker Schlotmann, hat die jüngsten Äußerungen der Bundesvorsitzenden der CDU, Angela Merkel, zur Verwaltungsreform scharf kritisiert. "Frau Merkel behauptet Dinge, die absolut aus der Luft gegriffen…
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02. April 2004
Holger Friedrich
Erneuerbare-Energien-Gesetz leistet Beitrag zur Reduzierung von Treibhausgasen
Der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Holger Friedrich, hat die Verabschiedung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) durch den Deutschen Bundestag als erfolg bezeichnet:"Das EEG wird in den nächsten Jahren einen erheblichen Beitrag zur…
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01. April 2004
Volker Schlotmann
Das Thema Niedriglohngebiet Ost gehört in den Landtag/ Angebot der Vereinigung der Unternehmensverbände zur Nachhilfestunde in Sachen Volkswirtschaft als Aprilscherz zurückgewiesen
Die Koalitionsfraktionen haben heute einen Antrag in den Landtag eingebracht, der sich "für angemessene Löhne und Gehälter, gegen ein Niedriglohngebiet Ost" ausspricht. "Die Vereinigung der Unternehmensverbände Mecklenburg-Vorpommern (VUMV) nimmt das…
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