Pressemitteilungen

In der kommenden Woche treten die Abgeordneten des Landtages zu ihren nächsten Sitzungen zusammen. Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion, Dr. Norbert Nieszery, möchte Ihnen gerne vorab zu den politischen Positionen der... weiterlesen

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Norbert Nieszery nimmt morgen an der Gedenkveranstaltung des Landtages für die Opfer des Nationalsozialismus im Schweriner Schloss teil. Seit 1996 wird jedes Jahr am 27. Januar der Opfer des Nationalsozialismus... weiterlesen

Am 25. 06. 2011 wurden von der UNESCO „Alte Buchenwälder“ im Nationalpark Jasmund und im Müritz-Nationalpark in die Liste des Welterbes eingetragen. Zusammen mit drei weiteren Buchenwäldern in Deutschland bilden sie nun mit dem seit 2007... weiterlesen

Das Kabinett hat heute beschlossen, in 2014/2015 auf die Durchführung einer Landesgartenschau zu verzichten, da keine der beiden Bewerberstädte Putbus und Güstrow das Kriterium der dauerhaften finanziellen Leistungsfähigkeit erfüllt. Damit sei,... weiterlesen

Zu heute im NDR verbreiteten Meldungen, wonach die Koalitionäre planen würden, den Kernenergiebeirat aufzulösen, erklärte der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Dr. Norbert Nieszery:

„Der Koalitionsausschuss hat in punkto... weiterlesen

„SPD und CDU haben sich im heutigen Koalitionsgespräch mit dem möglichen Kauf von Kunstgegenständen aus der großherzoglichen Sammlung beschäftigt. Die beiden Koalitionspartner haben sich darauf verständigt, dass die Verhandlungen mit der... weiterlesen

Nach der heutigen nicht öffentlichen Anhörung im Innenausschuss zum Thema „Gewalttätige Ausschreitungen beim 2. Liga-Fußballspiel des F.C. Hansa Rostock gegen den FC St. Pauli am 19. November 2011“ mahnte der innenpolitische Sprecher der... weiterlesen

Der Sozialdemokrat Martin Schulz ist heute zum neuen Präsidenten des EU-Parlaments gewählt worden. Er war bislang Fraktionsvorsitzender der Sozialdemokratischen Abgeordneten und erreichte bereits im ersten Wahlgang die erforderliche... weiterlesen

 

Durch eine Vereinbarung mit allen Beteiligten konnten heute die 12 Betten der Kinderheilkunde in Anklam wieder in den Krankenhausplan aufgenommen werden. Dies begrüßte der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Julian... weiterlesen

Auf ihrer heutigen Fraktionsklausur hat die SPD-Landtagsfraktion darüber diskutiert, wie Politik und Wirtschaft den Bürgern ermöglichen können, sich wirkungsvoller als bisher in Planungsprozesse einzubringen. Eine frühzeitige,... weiterlesen