Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

Aktuelle Meldungen

09. Oktober 2003
Heinz Müller
Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Gemeindefinanzreform nicht ausreichend
Der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Heinz Müller hat angesichts der dramatischen Finanzlage der Kommunen eine zügige Umsetzung der Reform des Gemeindefinanzsystems auf der Bundesebene gefordert. Dies müsse auf der Grundlage…
weiterlesen
08. Oktober 2003
Rudolf Borchert
Knappe Landeskasse erfordert Kürzungen beim Weihnachts- und Urlaubsgeld der Beamten
Der Landtag hat heute mit den Stimmen der Koalition das Sonderzahlungsgesetz verabschiedet. Damit reagiert Mecklenburg-Vorpommern auf die neue Öffnungsklausel im Besoldungsrecht. Diese hatte der Bundesrat am 11. Juli 2003 beschlossen.…
weiterlesen
08. Oktober 2003
Heinz Müller
Gesetzentwurf zur Förderung der elektronischen Kommunikation macht Weg frei für moderne Verwaltung in Mecklenburg-Vorpommern
Der Sprecher für Kommunalpolitik der SPD-Fraktion, Heinz Müller, hat den Gesetzentwurf zur Förderung der elektronischen Kommunikation im Verwaltungsverfahren als einen wichtigen Beitrag zur Verwaltungsreform im Lande begrüßt. "Bürger und Behörden…
weiterlesen
01. Oktober 2003
Volker Schlotmann
Erfolge am Tag der Deutschen Einheit nicht verschweigen
Zum Tag der Deutschen Einheit am 3. Oktober 2003 erklärte der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Volker Schlotmann: "Natürlich könnte auch ich aufzählen, was alles noch nicht funktioniert und besser laufen müsste.…
weiterlesen
01. Oktober 2003
Siegfried Friese
Nordländer vereinbaren Zusammenarbeit zur Stärkung des Medienstandortes Norddeutschland
Die für Medienfragen zuständigen Ausschüsse der Landesparlamente in Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und Schleswig-Holstein haben heute in Schwerin über die wirtschaftliche und finanzielle Situation des öffentlich-rechtlichen Rundfunks beraten. Zum Ergebnis…
weiterlesen
30. September 2003
Volker Schlotmann
Erfolgreiche Gartenschau sollte bis Ende Oktober verlängert werden
Knapp zwei Wochen vor dem offiziellen Ende der IGA in Rostock hat sich der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Volker Schlotmann, für eine Verlängerung der erfolgreichen Gartenschau bis Ende Oktober ausgesprochen. Zum…
weiterlesen
30. September 2003
Volker Schlotmann
Der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Volker Schlotmann, möchte Sie vorab über die Initiativen der Sozialdemokraten im Parlament informieren.
Am 08. und 09. Oktober tritt der Landtag zu seinen nächsten Sitzungen zusammen. Der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Volker Schlotmann, möchte Sie vorab über die Initiativen der Sozialdemokraten im Parlament informieren.…
weiterlesen
29. September 2003
Volker Schlotmann
Rostocker IGA ist eine Erfolgsgeschichte aus Mecklenburg-Vorpommern
Die SPD-Landtagsfraktion hat ihre wöchentliche Sitzung am 30. September 2003 aufs Rostocker IGA-Gelände verlegt. Am Nachmittag wollen sich die Abgeordneten die Gartenschau genauer bei einer Führung ansehen. "Wir haben den…
weiterlesen
26. September 2003
Volker Schlotmann
Mecklenburg-Vorpommern mit erfolgreicher Bilanz zum Welttourismustag
Der morgige Welttourismustag ist für Mecklenburg-Vorpommern ein Tag der angenehmen Rückschau: "Auch in diesem Jahr schreibt der Nordosten seine Erfolgsgeschichte im Tourismus weiter. Während andere Länder Einbussen oder Stillstand verzeichnen…
weiterlesen
24. September 2003
Detlef Müller
Tourimusverband Mecklenburg-Vorpommern mit zwei zusätzlichen Stellen stärken
"Mecklenburg-Vorpommern will seine Spitzenposition im Tourismus weiter behaupten und noch ausbauen. Dafür soll der Tourismusverband zwei zusätzliche Mitarbeiter bekommen", sagte Detlef Müller, Sprecher für Tourismuspolitik der SPD-Landtagsfraktion. Ein entsprechender Antrag…
weiterlesen