Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

Pressemitteilungen

09. März 2006
Volker Schlotmann
Konstruktive Lösung bei Y-Modell angestrebt
In Schwerin haben sich heute der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann, der hochschulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Mathias Brodkorb, sowie der Rektor der Universität Rostock, Prof. Dr. Hans Jürgen Wendel, zu…
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09. März 2006
Detlef Müller
Mehrwertsteuersatz für Beherbergungs- und Gastronomieleistungen reduzieren!
Zum Antrag der Fraktionen der SPD und der Linkspartei.PDS zur Reduzierung der Mehrwerststeuer für das Hotel- und Gaststättengewerbe hält der tourismuspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion M-V, Detlef Müller, fest: „Die Erfolge…
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09. März 2006
Ute Schildt
Biokraftstoffe müssen wettbewerbsfähig bleiben!
Zum Antrag der Fraktionen der SPD und der Linkspartei.PDS „Biokraftstoffe müssen wettbewerbsfähig bleiben“ stellt die wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Ute Schildt, fest: „Die Festlegung im Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD,…
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09. März 2006
Heike Polzin
Koalition regt Expertenkommission zur aktiven Begleitung der Schulreform im Land an
Die Koalitionsfraktionen haben heute einen Antrag Kommission „Lebenslanges Lernen in Mecklenburg-Vorpommern“ in den Landtag eingebracht. Dazu erklärte die Sprecherin für Schulpolitik der SPD-Landtagsfraktion, Heike Polzin: „Wir möchten die von uns…
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09. März 2006
Volker Schlotmann
Schlotmann begrüßt gemeinsames Vorgehen der Landtagsfraktionen bei Änderung der Landesverfassung
Der Landtag hat sich heute in 1. Lesung mit der Änderung der Landesverfassung beschäftigt. Dazu hat der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann, in seiner Rede festgestellt: „Es ist gut und…
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08. März 2006
Siegfried Friese
Informationsfreiheitsgesetz fördert Transparenz von Verwaltung und Kontrollmöglichkeiten für den Bürger
Der medienpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Siegfried Friese, stellt klar, dass das Ziel des Gesetzentwurfes zum Informationsfreiheitsgesetz (IFG) die Einführung eines allgemeinen und umfassenden, verfahrensunabhängigen Anspruches auf Zugang zu Informationen bei…
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08. März 2006
Jörg Heydorn
Barrieren abbauen – rechtliche Diskriminierungen ausschließen
Zum heute beratenen „Gesetzentwurf der Landesregierung zur Gleichstellung, gleichberechtigten Teilhabe und Integration von Menschen mit Behinderungen und zur Änderung anderer Vorschriften“ stellt der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion M-V, Jörg Heydorn,…
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07. März 2006
Bodo Krumbholz
Aufregung der Opposition im Untersuchungsausschuss fehl am Platze
Der SPD-Obmann im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss „zur Klärung von Sachverhalten im Bereich des Justizministeriums“, Bodo Krumbholz, hat Vorwürfe gegen den Justizminister zurückgewiesen, er behindere den Ausschuss bei der Arbeit. „Heute hat…
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07. März 2006
Dr. Norbert Nieszery
Investitionsentscheidung für ehemalige Molkerei Bützow begrüßt
Der Sprecher für Gesundheitspolitik der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery, hat die Investitionsentscheidung für eine Nachnutzung der Molkerei Bützow begrüßt. „Die Ankündigung von Landwirtschaftsministerium und Investor geben der Region neue Hoffnung.…
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03. März 2006
Dr. Norbert Nieszery
CDU verbreitet heiße Luft im Sonderausschuss
Der Obmann der SPD-Landtagsfraktion im Sonderausschuss „Verwaltungsmodernisierung und Funktionalreform“, Dr. Norbert Nieszery, hat die Terminverschiebung für die Endabstimmung über das Verwaltungsmodernisierungsgesetz verteidigt. „Wir haben an dem ursprünglich vorgesehenen Tag eine…
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