Pressemitteilungen

Für eine zukunftsorientierte Gestaltung der Lebensräume spielt die Raumordnung an Land und auf See eine wichtige Rolle. Daher hatte der Energieausschuss am gestrigen Mittwoch (25.1.2012) Vertreter des Ministeriums für Energie, Infrastruktur und... weiterlesen

Im Finanzausgleichsgesetz wurde 2010 eine Finanzausgleichsumlage eingeführt, welche von besonders steuerstarken Gemeinden erhoben wird und die finanziell schwächer ausgestatteten Kommunen zugute kommt. Diese wurde heute vom... weiterlesen

Zur Überwachung von Abgeordneten der LINKEN durch das Bundesamt für Verfassungsschutz erklärte heute der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Dr. Norbert Nieszery:

„Es gibt keinerlei Zweifel daran, dass die LINKE zum demokratischen... weiterlesen

Die SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern ist Gastgeberin für die Konferenz der Sprecherinnen und Sprecher für Umwelt und Energie der SPD-Bundestagsfraktion, der SPD-Fraktionen in den Ländern sowie der SPD-Abgeordneten im Europäischen... weiterlesen

In der kommenden Woche treten die Abgeordneten des Landtages zu ihren nächsten Sitzungen zusammen. Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion, Dr. Norbert Nieszery, möchte Ihnen gerne vorab zu den politischen Positionen der... weiterlesen

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Norbert Nieszery nimmt morgen an der Gedenkveranstaltung des Landtages für die Opfer des Nationalsozialismus im Schweriner Schloss teil. Seit 1996 wird jedes Jahr am 27. Januar der Opfer des Nationalsozialismus... weiterlesen

Am 25. 06. 2011 wurden von der UNESCO „Alte Buchenwälder“ im Nationalpark Jasmund und im Müritz-Nationalpark in die Liste des Welterbes eingetragen. Zusammen mit drei weiteren Buchenwäldern in Deutschland bilden sie nun mit dem seit 2007... weiterlesen

Das Kabinett hat heute beschlossen, in 2014/2015 auf die Durchführung einer Landesgartenschau zu verzichten, da keine der beiden Bewerberstädte Putbus und Güstrow das Kriterium der dauerhaften finanziellen Leistungsfähigkeit erfüllt. Damit sei,... weiterlesen

Zu heute im NDR verbreiteten Meldungen, wonach die Koalitionäre planen würden, den Kernenergiebeirat aufzulösen, erklärte der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Dr. Norbert Nieszery:

„Der Koalitionsausschuss hat in punkto... weiterlesen

„SPD und CDU haben sich im heutigen Koalitionsgespräch mit dem möglichen Kauf von Kunstgegenständen aus der großherzoglichen Sammlung beschäftigt. Die beiden Koalitionspartner haben sich darauf verständigt, dass die Verhandlungen mit der... weiterlesen