Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

Pressemitteilungen

18. März 2005
Jörg Heydorn
Jörg Heydorn, Sprecher für Wohnungspolitik der SPD-Landtagsfraktion: Korrektur des Bundesgesetzes über Kündigungsfristen bei Altmietverträgen begrüßt
Der wohnungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jörg Heydorn, hat die jetzt erfolgte Korrektur im Mietrechtsreformgesetz begrüßt. „Damit wird klargestellt, dass auch für Altmietverträge, in denen die alten Kündigungsfristen vereinbart waren, künftig…
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16. März 2005
Mathias Brodkorb
Effizienzstudie belegt Probleme an Hochschulen des Landes
Im vergangenen Jahr hatte der Landtag die Landesregierung beauftragt, eine Studie zur Effizienz der Hochschulausbildung in Mecklenburg-Vorpommern vorzulegen. Am 10. März 2005 kamen Vertreter von Hochschulen, Politik und Verwaltung in…
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14. März 2005
Mathias Brodkorb
Einführung von Studiengebühren einzige Alternative zur Hochschulreform
Angesichts der anhaltenden Diskussionen über die Hochschulreform in Mecklenburg-Vorpommern erklärte der hochschulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Mathias Brodkorb: „Wir stehen vor einem Prozess, wie ihn Sachsen bereits vor zwei Jahren vollziehen…
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14. März 2005
Angelika Peters
Neues Kommunalabgabengesetz löst Versprechen gegenüber Kleingärtnern ein
Zu den vom Landtag beschlossenen Regelungen für das Kleingartenwesen im geänderten Kommunalabgabengesetz (KAG) erklärt die kleingartenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Angelika Peters: „Ich freue mich, dass die gegenüber den Kleingärtnern angekündigten…
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10. März 2005
Volker Schlotmann
Volker Schlotmann, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion: CDU-Fraktion gibt Landtag der Lächerlichkeit preis
„Die CDU-Fraktion hat es offensichtlich darauf angelegt, an den beiden Landtagssitzungen die politische Arbeit des Landtages der Lächerlichkeit preiszugeben“, sagte der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann. Bereits gestern hätte die…
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10. März 2005
Dr. Norbert Nieszery
Über den Studiengang Zahnmedizin entscheiden die Hochschulen im Rahmen ihrer Autonomie
Zum Antrag der CDU-Landtagsfraktion „Studiengang Zahnmedizin an der Universität Rostock“ erklärt der Sprecher für Gesundheitspolitik der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery: „Die CDU-Landtagsfraktion bringt in ihrem Antrag nichts Neues. Hinsichtlich des…
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10. März 2005
Dr. Norbert Nieszery
Sucht- und Drogenprävention wird erfolgreich praktiziert
Zum Antrag der CDU-Landtagsfraktion „Landesaktionsplan gegen Sucht und Drogen bei Kindern und Jugendlichen“ äußert sich der Sprecher für Gesundheitspolitik der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery: „Die CDU-Landtagsfraktion tut so, als sei…
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10. März 2005
Heinz Müller
CDU-Feststellung zur Kreisgebietsreform nicht zustimmungsfähig
Zum Antrag der CDU-Fraktion „Miteinander für Mecklenburg-Vorpommern – Gemeinsamkeit bei Verwaltungsreform erzielen“ erklärte der Sprecher für Kommunalpolitik der SPD-Landtagsfraktion, Heinz Müller: „Bis auf das Bekenntnis, dass die Kreisgebietsreform keine zwingende…
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10. März 2005
Angelika Voland
Potenziale zugewanderter Fachkräfte nutzen
Um auch künftig eine flächendeckende medizinische Versorgung in Mecklenburg-Vorpommern gewährleisten zu können, sollen die Potenziale zugewanderter Fachkräfte genutzt werden. Die SPD-Landtagsfraktion hat heute einen entsprechenden Antrag „Integration von Zugewanderten mit…
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09. März 2005
Mathias Brodkorb
Armuts- und Reichtumsbericht soll selbstkritisch Instrumente des Staates analysieren
Aus Anlass der Verabschiedung des Antrages der Koalitionsfraktionen zur Erstellung eines Armuts- und Reichtumsbericht, stellt der Sprecher für Hochschulpolitik und politische Bildung der SPD-Landtagsfraktion, Mathias Brodkorb klar: „Bei diesem Antrag…
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