Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

Pressemitteilungen

23. Januar 2006
Ute Schildt
SPD-Landtagsfraktion macht Hafenwirtschaft zum Thema der Aktuellen Stunde im Landtag
Die SPD-Landtagsfraktion hat für die Parlamentssitzung in dieser Woche das Thema „Auswirkungen von Wettbewerbsregelungen durch die EU-Kommission im Bereich der Hafenwirtschaft auf Mecklenburg-Vorpommern“ auf die Tagesordnung der Aktuellen Stunde gesetzt.…
weiterlesen
22. Januar 2006
Reinhard Dankert
SPD-Fraktionskollegen des Berliner Abgeordnetenhauses in Rostock begrüßt
Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Reinhard Dankert, hat den SPD-Kollegen des Berliner Abgeordnetenhauses in Rostock die herzlichen Grüße seiner Fraktion überbracht. Die Genossen aus Berlin weilten zu einer dreitägigen Klausurtagung…
weiterlesen
22. Januar 2006
Volker Schlotmann
Fraktionsvorsitzender besucht „Boot“ in Düsseldorf
Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann, hat am Wochenende die Düsseldorfer Messe „Boot“ besucht. „Mecklenburg-Vorpommern präsentiert sich dort selbstbewusst mit einer breiten Angebotspalette. Unser Bundesland hat nicht nur einen hervorragenden…
weiterlesen
19. Januar 2006
Bodo Krumbholz
Rechtsausschuss beginnt Sachverständigenanhörung im Mordfall Carolin
In der heutigen Sitzung des Rechtsausschusses ist der Gutachter Dr. Stefan Orlob angehört worden. Es waren jedoch lediglich die Abgeordneten der Koalitionsfraktionen, die den Sachverständigen ausführlich zu den bei Maik…
weiterlesen
18. Januar 2006
Volker Schlotmann
Innenausschuss ebnet Weg für gemeinsame Landtagsentschließung von SPD, CDU und Linkspartei.PDS für eine Stärkung von Demokratie und Toleranz in Meklenburg-Vorpommern
Zum heutigen Beschluss des Innenausschusses des Landtages, durch eine gemeinsame Landtags-Entschließung aller drei Parteien Demokratie und Toleranz im Land zu stärken, erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann: „Ich bin…
weiterlesen
13. Januar 2006
Dr. Norbert Nieszery
Erfahrungen aus Baden-Württemberg zeigen, dass wir auf dem richtigen Weg sind
Die Expertenanhörung im Landtags-Sonderausschuss hat sich heute u. a. mit dem Geschäftsbereich des Sozialministeriums befasst. Dabei ging es um die Kommunalisierung der Versorgungsverwaltung und der Ämter für technische Sicherheit und…
weiterlesen
13. Januar 2006
Volker Schlotmann
Vorsitzende der Landtagsfraktionen verständigen sich auf Verfassungsänderung
Die drei Vorsitzenden der im Landtag vertretenen Fraktionen, Volker Schlotmann (SPD), Dr. Armin Jäger (CDU) und Angelika Gramkow (Linkspartei.PDS), haben sich am Donnerstagabend auf einen Fahrplan zur Änderung der Landesverfassung…
weiterlesen
12. Januar 2006
Bodo Krumbholz
Rechtsausschuss hört Sachverständige im Mordfall Carolin
Der Rechtsausschuss hat heute mit den Stimmen von SPD und Linkspartei.PDS den Fahrplan für die Anhörung der Sachverständigen im Mordfall Carolin beschlossen. Danach soll am 19. Januar 2006 der Gutachter…
weiterlesen
12. Januar 2006
Mathias Brodkorb
Bildungsausschuss beschließt Änderungen zum Landeshochschulgesetz
Anlässlich der heutigen Sitzung des Landtagsausschusses für Bildung, Wissenschaft und Kultur erklärte der hochschulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Mathias Brodkorb: „Der Bildungsausschuss hat die Änderung des Landeshochschulgesetzes beschlossen. SPD und PDS…
weiterlesen
11. Januar 2006
Jochen Schulte
EU-Vorschlag zur Regelung der Hafendienste gefährdet einheimische Unternehmen
„Der Vorschlag der Brüsseler EU-Kommission zur zukünftigen Regelung der Hafendienste (Port-Package-II) verdeutlicht wieder einmal den Sinn des Sprichwortes: Das Gegenteil von gut gemacht ist gut gemeint“, so Jochen Schulte, Sprecher…
weiterlesen