Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

Aktuelle Meldungen

11. August 2003
Volker Schlotmann
Geschachert wird wie auf dem Jahrmarkt. Hilfst du mir, helfe ich dir.
"Ein Jahr vor der Neuwahl des Bundespräsidenten lassen CDU und FDP nichts unversucht, um das Feld für ihre eigenen Kandidaten zu bestellen. Geschachert wird wie auf dem Jahrmarkt. Hilfst du…
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07. August 2003
Jörg Heydorn
Die bisherige Form der Pflegeversicherung sei "nicht gerecht".
Der Vorstoß von Bündnis 90/Die Grünen im Bund für eine radikale Reform der Pflegeversicherung ist ein Schritt in die richtige Richtung, sagte der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jörg Heydorn. Die…
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08. Juli 2003
Angelika Voland
Planung für die Teilnahme der "Stubnitz" an den Deutsch-Norwegischen Kulturtagen 2005 ist angelaufen.
Die Rostocker SPD-Landtagsabgeordnete Angelika Voland hat anlässlich der derzeit stattfindenden Präsentationsreise der "Stubnitz" nach Sczecin noch einmal darauf hingewiesen, dass das Projekt in diesem Jahr den Hauptförderschwerpunkt im Etatbereich "Kulturelle…
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26. Juni 2003
Rudolf Borchert
CDU führt hysterische öffentliche Diskussion
Zum heutigen Tagesordnungspunkt "Nachmeldung von Fauna-Flora-Habitat-Gebieten" hat der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende, Rudolf Borchert, die Möglichkeit genutzt, mit der gebotenen Sachlichkeit einige Dinge klarzustellen, um die in Teilen der CDU geführten hysterischen…
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25. Juni 2003
Klaus Mohr
Innovation nicht nur Chance
Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion M-V, Klaus Mohr, hat in seiner heutigen Rede zur Aktuellen Stunde betont, dass angesichts der wirtschafts- und arbeitsmarktpolitischen Situation das gesamte politische Handeln auf den…
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18. Juni 2003
Volker Schlotmann
SPD-Fraktionschef Volker Schlotmann appelliert an Politiker aller Richtungen nicht täglich neue unausgegorene Vorschläge an die Öffentlichkeit zu bringen
SPD-Fraktionschef Volker Schlotmann appelliert angesichts täglich neuer Vorschläge zur Lösung der strukturellen und konjunkturellen Probleme an Politiker aller Richtungen - auch der Bundesregierung - nicht täglich neue unausgegorene Vorschläge an…
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12. Juni 2003
Heike Polzin
Motto: "Integrieren statt selektieren" steht.
Nach der GEW-Demonstration gegen die geplanten Änderungen im Förderschulbereich weist die schulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Heike Polzin, darauf hin, dass die vom Bildungsministerium ursprünglich vorgesehenen Standardveränderungen, insbesondere durch Anhebung der…
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10. Juni 2003
Detlef Müller
Beitritt Polens zur EU eröffnet Chancen
Der europapolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Detlef Müller, hat die Entscheidung der Bürger Polens für den Beitritt zur Europäischen Union begrüßt und auf die darin liegenden Chancen für Mecklenburg-Vorpommern hingewiesen. "Die…
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04. Juni 2003
Jörg Heydorn
Die Altenpflegeausbildung braucht dringend finanzielle Sicherheit.
Jörg Heydorn, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern, begrüßt die bundeseinheitliche Regelung zur Ausbildung zum/r Altenpfleger/in, wie sie mit dem neuen Altenpflegegesetz am 1. August in Kraft treten wird, als einen…
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03. Juni 2003
Angelika Peters
Zweitwohnsteuer und Kurtaxe für Gärten im Sinne des Bundesklein-gartengesetztes grundsätzlich vom Tisch
Im Zusammenhang mit dem heute im Kabinett der Landesregierung beschlossenen "Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes und weiterer kommunalrechtlicher, wasserrechtlicher und sonstiger Vorschriften" äußert sich die kleingartenpolitische Sprecherin der…
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