Pressemitteilungen
- Jörg Heydorn
Zu den Ergebnissen der heutigen öffentlichen Anhörung zum neuen Kindertagesförderungsgesetzes (KiföG) erklärte heute der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jörg Heydorn:
„Die Stellungnahmen der Sachverständigen zu... weiterlesen
- Heinz Müller
Der Obmann der SPD-Landtagsfraktion im Innenausschuss, Heinz Müller, hat nach den heutigen Beschlüssen des Innenausschusses zur Kreisgebietsreform noch einmal betont, dass die Festlegung der zukünftigen Kreissitze im aktuellen... weiterlesen
- Mathias Brodkorb
Der neue Bildungsbericht von Bund und Ländern, der am Donnerstag von Bundesbildungsministerium und Kultusministerkonferenz (KMK) vorgestellt werden soll, enthält eine erschreckenden Befund: Nirgendwo in Deutschland ist die Quote der... weiterlesen
- Dr. Norbert Nieszery
Die SPD-Landtagsfraktion verleiht nunmehr zum fünften Mal den mit 2.000 Euro dotierten Johannes-Stelling-Preis an Menschen, die sich gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Gewalt engagieren. Der Preis ist nach Johannes Stelling... weiterlesen
- Martina Tegtmeier
In der heutigen Debatte reagierte die SPD-Obfrau in der Enquete-Kommission, Martina Tegtmeier, auf die wiederholte Panikmache der FDP im Zusammenhang mit der Kreisgebietsreform:
„Die FDP schürt in unverantwortlicher Weise Ängste in der... weiterlesen
- Mathias Brodkorb
Heute wurde im Landtag ein Antrag aller demokratischen Fraktionen beschlossen, der auf Initiative der SPD-Landtagsfraktion zustande gekommen war. Gegenstand ist das Schicksal der jüdischen Holocaustüberlebenden, die aus der ehemaligen... weiterlesen
- Ute Schildt
Die agrarpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Ute Schildt, hat heute anlässlich der Aktuellen Stunde im Landtag darauf hingewiesen, dass die Europäische Agrarpolitik seit den Römischen Verträgen stets den neuen Ansprüchen und... weiterlesen
- Norbert Baunach
Anlässlich der Landtagsdebatte zur Baukultur in Mecklenburg-Vorpommern zeigte sich der baupolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Norbert Baunach, zufrieden mit der Darstellung der Baukultur in MV durch die Landesregierung. Hier wurden... weiterlesen
- Dr. Norbert Nieszery
Im Kabinett wurde heute Einigkeit zwischen den Koalitionspartnern darüber erzielt, nach welchen Grundsätzen Bundeswehrangehörige im Rahmen der politischen Bildung in Schulen eingesetzt werden sollen. Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion,... weiterlesen
- Martina Tegtmeier
Am letzten Wochenende tagte in Bonn die Bundesdelegiertenkonferenz der ASF. Rund 250 Frauen aus allen ASF-Landesverbänden diskutierten aktuelle Fragen der Frauen- und Gleichstellungspolitik, legten ihre politische Strategie für die kommenden... weiterlesen