Pressemitteilungen

Anlässlich der heutigen Landtagsdebatte zur Volksinitiative „Für den Erhalt einer bürgernahen Gerichtsstruktur in Mecklenburg-Vorpommern“ erklärt die justizpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Stefanie... weiterlesen

Der schulpolitische Sprecher und Leiter des Arbeitskreises Bildung, Wissenschaft und Kultur der SPD-Landtagsfraktion Andreas Butzki begrüßt den Gesetzesentwurf der Landesregierung zur besseren Annerkennung von im Ausland... weiterlesen

Zur Ankündigung von Ministerpräsident Erwin Sellering, dass Jost Mediger zum Monatsende als Staatssekretär im Finanzministerium ausscheiden wird, erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:

"Meine... weiterlesen

Zur Diskussion über die Verzögerungen beim Netzanschluss und zu Äußerungen von Bundesumweltminister Peter Altmaier zum Erneuerbaren-Energien-Gesetz (EEG) anlässlich seines Besuchs am vergangenen Freitag in Lubmin erklärt der... weiterlesen

Die aktuellen Zahlen der Bertelsmann-Stiftung zur Kinderarmut in Mecklenburg-Vorpommern kommentiert der Kinder- und Jugendpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Ralf Mucha wie folgt:

„Die aktuelle Entwicklung ist ein Schritt... weiterlesen

Zur Projektkonferenz „Dolmetscherpool in... weiterlesen

Zum heutigen Beschluss des Finanzausschusses, den P+S Werften in Stralsund und Wolgast Landesmittel in Höhe von insgesamt 25,2 Mio. Euro zu gewähren, erklären die finanzpolitischen Sprecher der Landtagsfraktionen von SPD und CDU,... weiterlesen

Zum Zwischenbericht des Innenministers zur Umsetzung der Landkreisneuordnung Mecklenburg-Vorpommern in der heutigen gemeinsamen Sitzung von Innen- und Finanzausschuss erklärt der kommunalpolitische Sprecher der... weiterlesen

In der kommenden Woche treten die Abgeordneten des Landtages zu ihren nächsten Sitzungen zusammen. Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion, Dr. Norbert Nieszery, möchte Ihnen gerne vorab zu den politischen Positionen der Sozialdemokraten im... weiterlesen

Der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Julian Barlen erklärt anlässlich der Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage „Palliativversorgung in Mecklenburg-Vorpommern“ (Drs. 6/1198):

„Das Hospiz- und... weiterlesen