Pressemitteilungen

Auf der heutigen Sitzung der Baukommission wurde beschlossen, die mittelfristige Finanzplanung der großen Baumaßnahmen am Schweriner Schloss zu überarbeiten. Nach der Entscheidung der SPD-Fraktion vom vergangenen Dienstag wird es neben der... weiterlesen

Zur Ablehnung des Antrags der LINKEN für einen Mindestlohn von zehn Euro durch die SPD erklärte die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Martina Tegtmeier:

„Deutschland braucht dringend einen Systemwechsel hin zu einem... weiterlesen

Dr. Norbert Nieszery, der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, gratuliert Herrn Matthias Crone zu seiner heutigen Wahl zum Bürgerbeauftragten:

„Ich beglückwünsche Herrn Crone im Namen der SPD-Landtagsfraktion zu seiner heutigen Wahl.... weiterlesen

Die rechtspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Stefanie Drese erklärte heute bei der Zweiten Lesung des Staatsvertrags über die Einrichtung einer gemeinsamen elektronischen Überwachungsstelle für die so genannte... weiterlesen

Die SPD-Landtagsfraktion hat auf ihrer heutigen Fraktionssitzung mit großer Mehrheit für den seit langem diskutierten Umbau des Plenarsaals gestimmt. Nachdem ein Architektenwettbewerb durchgeführt und der Auftrag zur Erstellung einer konkreten... weiterlesen

Als Gastgeber der SPD-Sprecherkonferenz für Umwelt und Energie, die vom 30. bis 31. Januar im Schweriner Schloss stattfand, freute sich die SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern über die rege Beteiligung von Abgeordneten aus 14 der... weiterlesen

Für eine zukunftsorientierte Gestaltung der Lebensräume spielt die Raumordnung an Land und auf See eine wichtige Rolle. Daher hatte der Energieausschuss am gestrigen Mittwoch (25.1.2012) Vertreter des Ministeriums für Energie, Infrastruktur und... weiterlesen

Im Finanzausgleichsgesetz wurde 2010 eine Finanzausgleichsumlage eingeführt, welche von besonders steuerstarken Gemeinden erhoben wird und die finanziell schwächer ausgestatteten Kommunen zugute kommt. Diese wurde heute vom... weiterlesen

Zur Überwachung von Abgeordneten der LINKEN durch das Bundesamt für Verfassungsschutz erklärte heute der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Dr. Norbert Nieszery:

„Es gibt keinerlei Zweifel daran, dass die LINKE zum demokratischen... weiterlesen

Die SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern ist Gastgeberin für die Konferenz der Sprecherinnen und Sprecher für Umwelt und Energie der SPD-Bundestagsfraktion, der SPD-Fraktionen in den Ländern sowie der SPD-Abgeordneten im Europäischen... weiterlesen