Pressemitteilungen
- Heinz Müller
Im Streit um die Situation der Gemeindefinanzen hat der Kommunalexperte der SPD-Landtagsfraktion, Heinz Müller, eine nüchterne Sicht der Dinge angemahnt: „Zu einer realistischen Sichtweise gehört dreierlei: Erstens: 2008 war in punkto Einnahmen... weiterlesen
- Jörg Heydorn
Bundesfamilienministerin Kristina Schröder hatte einen Rechtsanspruch auf eine zweijährige Pflegezeit gefordert. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern soll so die Möglichkeit eingeräumt werden, sich um pflegebedürftige Angehörige zu kümmern.... weiterlesen
- Dr. Norbert Nieszery
In der kommenden Woche treten die Abgeordneten des Landtages zu ihren nächsten Sitzungen zusammen. Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion, Dr. Norbert Nieszery, möchte Ihnen gerne vorab zu den politischen Positionen der Sozialdemokraten im... weiterlesen
- Ute Schildt
Mit Zurückhaltung reagierte die agrarpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Ute Schildt, auf die schnelle Entscheidung der EU-Kommission, den regulären Anbau der gentechnisch veränderten Kartoffel Amflora für die... weiterlesen
- Rudolf Borchert
Die Koalitionsfraktionen werden in der nächsten Landtagssitzung einen Antrag einbringen, der die Bundesebene auffordert, die Verursacher der Finanz- und Wirtschaftskrise zu einem angemessenen Beitrag zur Bewältigung der Krisenfolgen... weiterlesen
- Mathias Brodkorb
Der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion MV, Mathias Brodkorb, spricht sich ausdrücklich für die Pläne des Bundes zur Qualitätsoffensive in der Hochschullehre aus. „Damit erhält die Lehre den ebenbürtigen Platz... weiterlesen
- Dr. Norbert Nieszery
Auf Initiative der SPD-Landtagsfraktion werden die Koalitionsfraktionen bei der nächsten Landtagssitzung im März 2010 einen Antrag zur Zukunft der Werftstandorte Warnemünde und Wismar einbringen
- Dr. Norbert Nieszery
- Dr. Norbert Nieszery
Den Vorwurf der CDU Mecklenburg-Vorpommern, die Sozialdemokraten des Landes würden den Soldaten in Afghanistan in den Rücken fallen, weil sie eine Kontingentaufstockung ablehnten, hat der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr.... weiterlesen
- Dr. Norbert Nieszery
Am 22. Februar 2010 findet eine Fachtagung der SPD-Landtagsfraktion zum Thema „Neue Energiepolitik – Neue Chancen für die Kommunen“ in Güstrow statt. Die Veranstaltung richtet sich in erster Linie an diejenigen, die auf kommunaler Ebene... weiterlesen