Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

Pressemitteilungen

17. Februar 2006
Rudolf Borchert
Finanzpolitiker der SPD-Landtagsfraktion vor Ort im Müritzkreis
Die Finanzpolitiker der SPD-Landtagsfraktion besuchen im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Fraktion vor Ort“ am 22. Februar 2006 den Müritzkreis. Auf dem Besuchsprogramm stehen die Kooperative Gesamtschule Malchow und das Finanzamt Waren.…
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15. Februar 2006
Dr. Norbert Nieszery
Keine gesundheitlichen Schäden durch Schulwege
Der Sprecher für Gesundheitspolitik der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery, hat mit großem Unverständnis die Äußerungen von anerkannten Medizinern zu den Auswirkungen des Schulgesetzes zur Kenntnis genommen. „Es ist für mich…
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14. Februar 2006
Jochen Schulte
Verkehrspolitische Sprecher ostdeutscher SPD-Landtagsfraktionen treffen Bundesverkehrsminister Tiefensee
Auf Mitinitiative des Rostocker Landtagsabgeordneten Jochen Schulte treffen sich am 15. Februar die verkehrspolitischen Sprecher der ostdeutschen SPD-Landtagsfraktionen mit dem neuen Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee in Berlin. Neben Themen wie „Aufbau…
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03. Februar 2006
Dr. Norbert Nieszery
Anhörung zum Straßenbau bestätigt SPD-Kurs für eine effiziente zweistufige Straßenbauverwaltung
Zur heutigen Anhörung im Landtagssonderausschuss erklärt der Obmann der SPD-Fraktion, Dr. Norbert Nieszery: „Die Anhörung zum Straßenbau bestätigt den Kurs der SPD. Wir haben das Ziel, eine effiziente zweistufige Straßenbauverwaltung…
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02. Februar 2006
Bodo Krumbholz
SPD sieht keine Versäumnisse der Staatsanwaltschaft im Fall Maik S.
Die heutige Expertenanhörung der Gutachter Prof. Dr. Wolfgang Joecks und Dr. Ruth Rissing-van Saan im Rechtsausschuss hat nach Überzeugung des justizpolitischen Sprechers der SPD-Fraktion, Bodo Krumbholz, klar ergeben, dass im…
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31. Januar 2006
Klaus Mohr
Arbeitslosenzahlen im Vergleich zum Januar des Vorjahres erfreulich
Der Sprecher für Arbeitsmarktpolitik der SPD-Landtagsfraktion, Klaus Mohr, hat die neuesten Arbeitsmarktzahlen kommentiert: „Der grundsätzlich positive Trend der vergangenen Monate wird durch die Januarzahlen bestätigt. Die Zahlen sind für mich…
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30. Januar 2006
Mathias Brodkorb
Fusion von Universitäts- und Südstadtklinikum kann Gewinn für alle bringen
Angesichts der andauernden Diskussionen über die Sanierung des Haushaltes der Hansestadt Rostock meldete sich heute der hochschulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Mathias Brodkorb, zu Wort: "Ich sehe in der Fusion des…
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27. Januar 2006
Dr. Norbert Nieszery
Prof. Bull bestätigt Verfassungsmäßigkeit der Verwaltungsreform vor dem Sonderausschuss
Der Sonderausschuss für „Verwaltungsmodernisierung und Funktionalreform“ hat heute u. a. eine Anhörung zum Verfassungsrecht vorgenommen. Dazu erklärt der Obmann der SPD-Landtagsfraktion im Sonderausschuss, Dr. Norbert Nieszery: „Die Aussagen des Verwaltungsrechtlers…
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27. Januar 2006
Volker Schlotmann
Trauer um Altbundespräsident Johannes Rau
Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann, hat mit Trauer auf den Tod von Altbundespräsident Johannes Rau reagiert. „Mit Johannes Rau haben wir einen der wichtigsten Politiker der SPD verloren. Mit…
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26. Januar 2006
Angelika Peters
Vorgehen des Wirtschaftsministeriums gegen Stromversorger begrüßt
Angelika Peters, Verbraucherpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion M-V, hat die Ankündigung des Wirtschaftministeriums begrüßt, die Anträge von weiteren 17 Stromversorgern auf Erhöhung der Allgemeinen Tarife im Haushalts- und Gewerbebereich, zurückzuweisen. Die…
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