Pressemitteilungen

Zu der gestern zwischen den Koalitionsfraktionen auf Bundesebene ausgehandelten Verständigung über das Betreuungsgeld sagte der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jörg Heydorn:

„Es ist aus meiner Sicht höchst... weiterlesen

Zur gestrigen Einigung der Koalitionsfraktionen im Bund zur Absenkung der Steuerbelastung erklärte der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:

„Die beschlossenen Steuerabsenkungen sind nichts anderes als ein... weiterlesen

Zum aktuellen Vorstoß von Angela Merkel, die in Ost und West unterschiedliche Entlohnung im Bereich der Zeitarbeit zum Maßstab einer Lohnuntergrenze zu machen, erklärten heute für die SPD-Landtagsfraktion der arbeitsmarktpolitische Sprecher... weiterlesen

Der wehrpolitische Sprecher und Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery, bewertete die Auswirkungen des heute von Bundesverteidigungsminister Thomas de Mazière vorgestellten Standortkonzepts auf unser Land so:

„An... weiterlesen

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Norbert Nieszery gratulierte Erwin Sellering zu seiner heutigen Wahl als Ministerpräsident von Mecklenburg-Vorpommern:

„Im Namen der gesamten SPD-Landtagsfraktion gratuliere ich ganz herzlich zur... weiterlesen

Nachdem am 20. September 2011 bereits Dr. Norbert Nieszery zum Fraktionsvorsitzenden und Heinz Müller zum Parlamentarischen Geschäftsführer gewählt worden waren, haben die Abgeordneten der SPD-Landtagsfraktion auf ihrer heutigen Fraktionssitzung... weiterlesen

Der gestern von den Spitzen der beiden Koalitionsparteien SPD und CDU vorgestellte Entwurf einer Koalitionsvereinbarung ist nach Ansicht des SPD-Fraktionsvorsitzenden Dr. Norbert Nieszery eine gute Grundlage für eine erfolgreiche... weiterlesen

Am gestrigen Mittwoch (19. Oktober 2011) haben die Landesvorsitzenden von SPD und CDU, Erwin Sellering und Lorenz Caffier, den Entwurf der Koalitionsvereinbarung 2011-2016 vorgestellt. Wenn die jeweiligen Parteigremien am kommenden Samstag dieser... weiterlesen

Am heutigen Dienstag, den 4. Oktober 2011, verständigten sich die Fraktionsvorsitzenden der vier demokratischen Landtagsfraktionen auf die... weiterlesen

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und Güstrower Abgeordnete Dr. Norbert Nieszery hat heute die Entscheidung des Bützower Bürgermeisters Sebastian Constien begrüßt, eine Ausstellung eines Künstlers abzusagen, der NPD-Funktionär in Sachsen... weiterlesen