Pressemitteilungen

Anlässlich der diesjährigen Europawoche vom 9. bis 16. Mai 2011 besuchen Abgeordnete der SPD-Landtagsfraktion Schulen, um mit jungen Menschen über ihre Ideen zu Europa ins Gespräch zu kommen. Wofür steht die Europäische Union? Wie... weiterlesen

Der Finanzausschuss hat in seiner heutigen Sitzung der Aufnahme der neuen Schuldenregel in die Landesverfassung mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen zugestimmt. In der Anhörung im Europa- und Rechtsausschuss in der vergangenen Woche hatten... weiterlesen

Der Finanzausschuss hat in seiner heutigen Sitzung der Aufnahme der neuen Schuldenregel in die Landesverfassung mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen zugestimmt. In der Anhörung im Europa- und Rechtsausschuss in der vergangenen Woche hatten... weiterlesen

In der kommenden Woche treten die Abgeordneten des Landtages zu ihren nächsten Sitzungen zusammen. Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion, Dr. Norbert Nieszery, möchte Ihnen gerne vorab zu den politischen Positionen der Sozialdemokraten im... weiterlesen

Der Wirtschaftsausschuss hat heute eine Anhörung zu einem wichtigen wirtschaftspolitischen Thema, der Verbesserung der Teilhabe von Vätern und Müttern am Erwerbs- und Familienleben, durchgeführt. Zum großen Bedauern des wirtschaftspolitischen... weiterlesen

Zur Vorstellung der Regierungsbilanz der Landesregierung erklärte heute der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:

„Die Erfolgsbilanz von Ministerpräsident Sellering trägt ganz klar eine sozialdemokratische... weiterlesen

Die Entschädigungsforderung der Herzogin Donata zu Mecklenburg von Solodkoff für entstandene Rechtsanwalts- und Gutachtenkosten ist nach Ansicht des Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery, nicht angemessen:

„Eines... weiterlesen

Auf Einladung der SPD-Landtagsfraktion treffen sich Fachleute aus dem Bereich des Brandschutzes, um über aktuelle Herausforderungen für die Freiwilligen Feuerwehren im Land zu beraten. Die Feuerwehren haben sich in den zurückliegenden Jahren den... weiterlesen

Die Fraktionsvorsitzenden der SPD im Bund und den Ländern haben sich auf ihrer heutigen Konferenz in Sellin/Rügen für die Aufnahme eines erneuten NPD-Verbotsverfahren ausgesprochen. Wie der Gastgeber, Mecklenburg-Vorpommerns... weiterlesen

Der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Heinz Müller sieht die Regierungskoalition bei der Zielstellung der Novellierung der Kommunalverfassung bestätigt:

„Bei der zu dem Gesetzentwurf im Innenausschuss... weiterlesen