Pressemitteilungen

Zur Berichterstattung in der Schweriner Volkszeitung von heute über den Stand der Energieerzeugung aus Windenergie erklärten der energiepolitische Sprecher, Dr. Gottfried Timm, und der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert... weiterlesen

Zum wiederholten Male kritisierte die LINKE-Abgeordnete Irene Müller die Ausbaugeschwindigkeit der Pflegestützpunkte im Land. Hierzu erklärte heute der sozialpolitische Sprecher, Jörg Heydorn:

„Die Kritik von Frau Müller wird... weiterlesen

Am gestrigen Dienstag stimmte eine große Mehrheit von Europaabgeordneten einem Bericht des Europaparlaments zur Verbesserung der Lebensbedingungen von Frauen in ländlichen Gebieten zu. Die Infrastruktur auf dem Land soll weiter... weiterlesen

Weil mit der anstehenden Kreisgebietsreform die Zahl der Landkreise und kreisfreien Städte reduziert werden wird, müssen die Zuweisungen des Landes an die Kommunen an die neue Struktur angepasst werden. Dies ist Gegenstand der heutigen... weiterlesen

Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte, zeigte sich heute erfreut über den erneuten Zuwachs an Beschäftigung in Mecklenburg-Vorpommern:

„Saisonale Effekte zum einen, aber auch eine in... weiterlesen

In der heutigen Anhörung des Bildungsausschusses zum Weiterbildungsgesetz begrüßten die Sachverständigen den Gesetzentwurf grundsätzlich. Allgemein wurde jedoch die Absenkung der Altersgrenze auf 16 Jahre als nicht ausreichend beurteilt. Diese... weiterlesen

Innenminister Lorenz Caffier hat der Öffentlichkeit gestern ein Rechtsgutachten zugänglich gemacht, das die Genehmigung der unbefristeten Pufferlagerung schwach- und mittelradioaktiven Mülls im Zwischenlager Lubmin untersucht.... weiterlesen

Von den rund 1,6 Mrd. Euro, die aufgrund des Hartz IV-Kompromisses für ein Bildungs- und Teilhabepaket für Kinder zur Verfügung stehen, entfallen ca. 46 Mio. € auf Mecklenburg-Vorpommern. Zusätzliche rund 215 Mio. Euro entlasten... weiterlesen

Auf ihrer gestrigen Fraktionssitzung diskutierten die Abgeordneten der SPD-Landtagsfraktion den umstrittenen Plan, Kunstwerke der Herzogin Donata zu Mecklenburg zu Solodkoff im Tausch gegen wertvollen Landeswald zu erwerben. Dazu erklärte... weiterlesen

Lange schon vor den schrecklichen Ereignissen in Fukushima und der neu entfachten Atomdiskussion in Deutschland hat die SPD-Landtagsfraktion damit begonnen, die Energiewende für unser Land vorzubereiten. In fünf Fachkonferenzen (Rostock,... weiterlesen