Pressemitteilungen

Am heutigen Tag (12.12.2011) konstituiert sich in Stockholm die neue Arbeitsgruppe der Ostseeparlamentarierkonferenz "Grünes Wachstum und Energieeffizienz". Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte, der zuletzt... weiterlesen

Der heutige Beschluss der Innenministerkonferenz, einen neuen Anlauf für ein NPD-Verbot zu unternehmen, wird vom Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery aufs Nachdrücklichste begrüßt:

„Ich freue mich... weiterlesen

In der kommenden Woche treten die Abgeordneten des Landtages zu ihren nächsten Sitzungen zusammen. Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion, Dr. Norbert Nieszery, möchte Ihnen gerne vorab zu den politischen Positionen der Sozialdemokraten im... weiterlesen

In der heutigen Sitzung des Finanzausschusses sind 56 Personalstellen für Lehrkräfte an Beruflichen Schulen in M-V zusätzlich bewilligt worden. Damit ist die Landesregierung ermächtigt, die Aufstockung der Unterrichtsstunden bedarfsgerecht... weiterlesen

Finanzpolitiker von SPD und CDU wollen sich im Finanzausschuss zurzeit nicht mit dem Gutachten zur Finanzsituation der Mehrspartentheater im Land befassen, dass durch den Landesrechnungshof Mecklenburg-Vorpommern in... weiterlesen

Im Innenausschuss des Landtages befassten sich die Abgeordneten heute mit den gewalttätigen Ausschreitungen im Zusammenhang mit dem Fußballspiel des FC Hansa Rostock am 19. November 2011. Der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion,... weiterlesen

Zu den heute im NDR geäußerten Vorwürfen der LINKEN bezüglich der Versorgungszahlungen an Minister sagte der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Tilo Gundlack:

„Die Linke bedient auf schamlose Weise populistische... weiterlesen

Der schulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Andreas Butzki, hat das heute im Bildungsausschuss vorgestellte Vorhaben begrüßt, den Schulen mehr Geld für Klassenfahrten zur Verfügung zu stellen:

„Es ist unbestritten, dass das... weiterlesen

Auf Einladung des Kommandeurs der Panzergrenadierbrigade 41 „Vorpommern“ Oberst Andreas Marlow nimmt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Dr. Norbert Nieszery am morgigen Freitag (25.11.2011) am ISAF-Verabschiedungsappell in der... weiterlesen

Nach einem Bericht der Süddeutschen Zeitung von heute werden nach der Neuregelung der Netzentgeltverordnung die Strompreise im kommenden Jahr für private Haushalte und kleine Gewerbetreibende stark ansteigen. Stromgroßkunden wie z.B. die... weiterlesen