Pressemitteilungen

Zur heutigen Ankündigung der CDU-Fraktion, ein Sorgentelefon für Bürgerfragen zum neuen Bildungspaket einzurichten, erklärte der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:

„Mit Aktionismus und Polemik hilft man dem... weiterlesen

Die SPD-Landtagsfraktion sieht nach Angaben ihres finanzpolitischen Sprechers Rudolf Borchert ihren Kurs in der mittelfristigen Finanzplanung bestätigt. Auf der Fachkonferenz „Finanzpolitik in Mecklenburg-Vorpommern 1998 – 2010“, die von der... weiterlesen

Erneut ist auf das Wahlkreisbüro des SPD-Politikers und Rostocker Landtagsabgeordneten Jochen Schulte ein Anschlag verübt worden. In der Nacht vom 14. auf den 15. April haben Unbekannte das Büro angegriffen und mit Steinen beworfen. Die... weiterlesen

Das Bundeskabinett hat gestern das umstrittene Gesetz zur unterirdischen Speicherung von Kohlendioxid gebilligt. Gegenstand des Gesetzentwurfs: es soll die Erprobung der so genannten CCS-Technologie ermöglicht werden, mit der das... weiterlesen

Die agrarpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Ute Schildt, wies heute die Kritik der CDU-Fraktion an der ablehnenden Haltung der SPD-Fraktion zu einem zwischen den Koalitionspartnern strittigen Antragsentwurf zum Thema „Hecken... weiterlesen

Am morgigen Donnerstag, den 14. April 2011, werden vier Mädchen aus der 5. bzw. 6. Klasse in der SPD-Landtagsfraktion verschiedene Berufsbilder kennenlernen.

Im Landtagsplenum können sie zunächst beobachten, wie Frauen und Männer sich... weiterlesen

Am 18. April findet eine Fachtagung der SPD-Landtagsfraktion und der Universität Rostock zum Thema „Finanzpolitik in Mecklenburg-Vorpommern 1998-2010“ statt weiterlesen

In der kommenden Woche treten die Abgeordneten des Landtages zu ihren nächsten Sitzungen zusammen. Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion, Dr. Norbert Nieszery, möchte Ihnen gerne vorab zu den politischen Positionen der Sozialdemokraten im... weiterlesen

Die Sozialministerin des Landes M-V, Manuela Schwesig, wird zum Thema „Bedeutung des Ehrenamts“ sprechen. Anschließend stehen die SPD-Ministerinnen und -Minister sowie die Abgeordneten für Gespräche und Diskussionen zur... weiterlesen

Zur heutigen Entscheidung von Innenminister Lorenz Caffier, den Antrag der Energiewerke Nord auf Entfristung der Lagerzeit von schwach- und mittelradioaktivem Atommüll abzulehnen, sagte der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert... weiterlesen