Pressemitteilungen

Anlässlich des 50. Jahrestages des Mauerbaus am 13. August 2011 erklärte der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:

„Die Mauer, die am 13. August 1961 errichtet worden war, ist rund 28 Jahre später von den Menschen... weiterlesen

Die schweren Angriffe von mutmaßlich rechtsextremen Tätern gegen einen Wahlhelfer in Teterow sind nach Angaben von SPD-Fraktionschef Dr. Norbert Nieszery unter keinem denkbaren Aspekt zu tolerieren:

„Die Täter offenbaren mit solchen... weiterlesen

In der heutigen Sondersitzung des Finanzausschusses wurde die Landesregierung ermächtigt, 46 neue Stellen für Lehrkräfte in den Berufschulen unseres Landes einzurichten.

„Dieser Beschluss war für die Sicherung der Qualität an unseren... weiterlesen

Der Finanzausschuss hat in seiner heutigen Sondersitzung den Weg für den Erwerb von 37 Seen in sieben Landkreisen frei gemacht. Damit gehen rund 1.727 ha einschließlich 132 ha angrenzender Gründland-, Acker- u. a. Flächen zum Preis von rund 1,9... weiterlesen

Gestern erklärte die Justizministerin des Landes, Frau Kuder, es sei eine Einigung über die Sicherungsverwahrung gefährlicher Straftäter zwischen den sechs Bundesländern Niedersachsen, Schleswig-Holstein, Brandenburg, Bremen, M-V und Hamburg... weiterlesen

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion M-V begleitet heute seinen Amtskollegen aus Brandenburg, den SPD-Fraktionsvorsitzenden Ralf Holzschuher, auf seiner Sommerreise. Beide informierten sich in der Gemeinde Feldberger Seenlandschaft über das... weiterlesen

Zur heutigen Pressemitteilung des FDP-Sozialpolitikers Grabow, der sich genüsslich darüber auslässt, dass ein Kita-Träger Verfassungsbeschwerde gegen das neue KiföG einlegt, erklärte der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jörg... weiterlesen

 

Zu einer Pressemitteilung der Landtagsvizepräsidentin Renate Holznagel, in der sie sich über mangelnde Objektivität der Presseberichterstattung aufgrund der persönlichen Nähe eines Redakteurs zu einer „persönlichen Mitarbeiterin des... weiterlesen

Nach heute veröffentlichten Presseberichten will das Bundesfinanzministerium bei der Einlagerung von Atommüll anderer Bundesländer gemeinsam mit den Energiewerken Nord juristisch gegen das Land Mecklenburg-Vorpommern vorgehen. Der Vorsitzende... weiterlesen

Auf das Büro des SPD-Landtagsabgeordneten Jochen Schulte wurde in der Nacht von gestern auf heute erneut ein Anschlag verübt. Nach Angaben von Schulte haben die Täter mit Glaskugelgeschossen und einem Gullideckel sämtliche Scheiben zerstört.weiterlesen