Pressemitteilungen

Das Kabinett hat heute beschlossen, in 2014/2015 auf die Durchführung einer Landesgartenschau zu verzichten, da keine der beiden Bewerberstädte Putbus und Güstrow das Kriterium der dauerhaften finanziellen Leistungsfähigkeit erfüllt. Damit sei,... weiterlesen

Zu heute im NDR verbreiteten Meldungen, wonach die Koalitionäre planen würden, den Kernenergiebeirat aufzulösen, erklärte der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Dr. Norbert Nieszery:

„Der Koalitionsausschuss hat in punkto... weiterlesen

„SPD und CDU haben sich im heutigen Koalitionsgespräch mit dem möglichen Kauf von Kunstgegenständen aus der großherzoglichen Sammlung beschäftigt. Die beiden Koalitionspartner haben sich darauf verständigt, dass die Verhandlungen mit der... weiterlesen

Nach der heutigen nicht öffentlichen Anhörung im Innenausschuss zum Thema „Gewalttätige Ausschreitungen beim 2. Liga-Fußballspiel des F.C. Hansa Rostock gegen den FC St. Pauli am 19. November 2011“ mahnte der innenpolitische Sprecher der... weiterlesen

Der Sozialdemokrat Martin Schulz ist heute zum neuen Präsidenten des EU-Parlaments gewählt worden. Er war bislang Fraktionsvorsitzender der Sozialdemokratischen Abgeordneten und erreichte bereits im ersten Wahlgang die erforderliche... weiterlesen

 

Durch eine Vereinbarung mit allen Beteiligten konnten heute die 12 Betten der Kinderheilkunde in Anklam wieder in den Krankenhausplan aufgenommen werden. Dies begrüßte der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Julian... weiterlesen

Auf ihrer heutigen Fraktionsklausur hat die SPD-Landtagsfraktion darüber diskutiert, wie Politik und Wirtschaft den Bürgern ermöglichen können, sich wirkungsvoller als bisher in Planungsprozesse einzubringen. Eine frühzeitige,... weiterlesen

Auf der Klausurtagung der SPD-Landtagsfraktion in Barth stand am Donnerstag die Gesundheitsversorgung in Mecklenburg-Vorpommern auf der Tagesordnung. Zur Vorstellung der wesentlichen Vorhaben für die 6. Legislaturperiode durch... weiterlesen

Die Koalitionspartner hatten sich darauf verständigt, in dieser Wahlperiode eine Enquete-Kommission „Älter werden in Mecklenburg-Vorpommern“ einzurichten. Die SPD-Landtagsfraktion hat heute über den Arbeitsauftrag für diese Kommission... weiterlesen

Auf ihrer heutigen Fraktionsklausur hat die SPD-Landtagsfraktion den Vorschlag des Landesbeauftragten für den Datenschutz Reinhard Dankert befürwortet, einen Datenschutzbeirat einzurichten. Dieser 10köpfige Beirat soll beim... weiterlesen