Pressemitteilungen

Auf Einladung der SPD-Landtagsfraktion treffen sich Fachleute aus dem Bereich des Brandschutzes, um über aktuelle Herausforderungen für die Freiwilligen Feuerwehren im Land zu beraten. Die Feuerwehren haben sich in den zurückliegenden Jahren... weiterlesen

In der heutigen Landtagsdebatte machte der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Gottfried Timm eine Vergleichsrechnung zwischen konventionellen Energien und erneuerbaren Energien auf:

„Wenn die... weiterlesen

Zu den heute von Bundesverteidigungsminister de Mazière vorgestellten Eckpunkten einer Bundeswehrreform gab der wehrpolitische Sprecher und Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery, folgende Bewertung... weiterlesen

Zu dem von den Koalitionsfraktionen heute eingebrachten Entwurf eines Gesetzes zur Mittelstandsförderung führte der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte, aus:

„Die SPD-Landtagsfraktion will mit... weiterlesen

Zum Thema der Aktuellen Stunde „Kommunale Selbstverwaltung braucht Zukunft“ stellte der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Heinz Müller, die Bedeutung der kommunalen Selbstverwaltung heraus:

„Die kommunale... weiterlesen

Mit der heute vom Landtag beschlossenen Änderung des Informationsfreiheitsgesetzes ist für die Bürger der Zugang zu in Behörden vorhandenen Informationen gesichert. Die ursprünglich bis zum 30. Juni 2011 befristete Geltungsdauer des... weiterlesen

Die Auswirkungen der aktuellen Steuerschätzung sind ausgesprochen günstig für die Kommunen, wie das Finanzministerium heute mitteilte. So können die Städte und Gemeinden im Land mit 46 Mio. € mehr als im Jahre 2010 rechnen. Dazu erklärte... weiterlesen

Die Forderung im CDU-Wahlprogramm, das Tragen des Kopftuchs an den Bildungseinrichtungen in M-V ab dem Jahr 2012 mit einem Landesgesetz zu verbieten, bewertete heute der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion,... weiterlesen

Die Landesregierung hat heute eine positive Zwischenbilanz des Zukunftsinvestitionsprogramms (ZIP) Mecklenburg-Vorpommern gezogen. Zwei Drittel der insgesamt 587 Projekte sind inzwischen abgeschlossen, rund 200 Mio. € sind von der... weiterlesen

Zu der heute vom Innenausschuss durchgeführten Anhörung zur Novelle des Finanzausgleichsgesetzes (FAG) erklärte der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Heinz Müller:

„Die von den Vertretern der Kommunen gemachten... weiterlesen