Pressemitteilungen
- Rudolf Borchert
In der heutigen Sitzung des Finanzausschusses sind nach Angaben des finanzpolitischen Sprechers der SPD-Landtagsfraktion, Rudolf Borchert, zwei wichtige Akzentsetzungen vorgenommen worden:
„Ich freue mich, dass eine... weiterlesen
- Martina Tegtmeier
In der heutigen Fragestunde des Landtags erklärte das Verkehrsministerium, dass die seit einiger Zeit für Lastkraftwagen gesperrte Brücke an der Autobahnabfahrt Bobitz/Bad Kleinen ab nächstem Jahr ersetzt wird.
Dazu... weiterlesen
- Mathias Brodkorb
Nachdem die Koalitionsfraktionen in der heutigen Landtagssitzung einem Dringlichkeitsantrag der LINKEN zum Thema Studentenproteste nicht zustimmen wollten, warf Herr Prof. Methling der Koalition Ignoranz gegenüber den Studierenden... weiterlesen
- Ute Schildt
Aus Anlass der heutigen Landtagsdebatte zum Thema Bodenreform stellt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Ute Schildt, klar:
„Die SPD-Fraktion steht zu den Ergebnissen der Bodenreform –... weiterlesen
- Jochen Schulte
Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte, soll Vorsitzender der Arbeitsgruppe „Integrierte Meerespolitik“ der Ostseeparlamentarierkonferenz werden. Die Ostseeparlamentarierkonferenz ist das... weiterlesen
- Ute Schildt
Wie die agrarpolitischen Sprecherinnen der Koalitionsfraktionen mitteilten, haben sich SPD und CDU im Rahmen der Haushaltsberatungen auf ein Hilfspaket für die Kutter- und Küstenfischer verständigt. Den durch die Herabsetzung der... weiterlesen
- Ute Schildt
In der heutigen Landtagssitzung haben die Koalitionsfraktionen einen Dringlichkeitsantrag gestellt, der die Landesregierung auffordert, sich für die Überführung der noch im Eigentum der BVVG befindlichen Gewässer in Landeseigentum... weiterlesen
- Jochen Schulte
Zu der heute von der Landesregierung angekündigten Weiterführung der Transfergesellschaften, in denen ein großer Teil der ehemaligen WADAN-Beschäftigten derzeit arbeitet, erklärte der wirtschaftspolitische Sprecher der... weiterlesen
- Mathias Brodkorb
Auf eine Ankündigung der SPD-Landtagsfraktion, während der Haushaltsberatungen für eine Verbesserung der Hochschulfinanzen durch Einführung eines Prämiensystems sorgen zu wollen, haben die Grünen kritisch reagiert. Dieser Vorschlag,... weiterlesen
- Dr. Norbert Nieszery
Zu einem heute erschienenen Artikel in der Ostsee-Zeitung über die angebliche Besetzung einer Geschäftsführer-Position durch den Ehemann von Manuela Schwesig erklärte der SPD-Fraktionsvorsitzende, Dr. Norbert Nieszery:
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