Pressemitteilungen

In der heutigen Sitzung des Bildungsausschusses haben die Koalitionsfraktionen wichtige Änderungen für die allgemeine, politische und berufliche Weiterbildung im Land beschlossen. Mit dem neuen... weiterlesen

Zur aktuellen Diskussion um die Zukunft der Mehrgenerationenhäuser in M-V äußerte sich heute erneut der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jörg Heydorn. Er ermutigt die bestehenden Mehrgenerationenhäuser, sich... weiterlesen

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes macht nach Ansicht der justizpolitischen Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion M-V, Angelika Peters, eine umfassende Überarbeitung der gesetzlichen Regelungen zur Sicherungsverwahrung notwendig. Die... weiterlesen

Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion M-V, Jochen Schulte, hat die heutige Anhörung zum Vergabegesetz positiv bewertet. Die SPD sei in ihrer Position bestärkt worden, ein Vergabegesetz für Mecklenburg-Vorpommern noch... weiterlesen

Die Veröffentlichung des Buches „Extremistenjäger?!“ hat zu einer öffentlichen Debatte geführt. Hintergrund ist die Tatsache, dass einer der Autoren, der Chemnitzer Politikwissenschaftler Prof. Dr. Eckhard Jesse, die DIE LINKE dem... weiterlesen

Im Mittelpunkt der Beratungen der SPD-Spitzenpolitiker werden folgende Themen stehen:

• Rechtsextremismus und NPD-Verbotsverfahren
• Stand der Bundeswehrreform und strategische Ausrichtung der... weiterlesen

Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern, Dr. Norbert Nieszery, hat die pauschalen Äußerungen des Grünen-Rentenexperten Wolfgang Strengmann-Kuhn zur Abschaffung der Aufwertung der Ost-Löhne bei der... weiterlesen

Der Ministerpräsident des Landes M-V, Erwin Sellering, wird zum Thema „Bedeutung des Ehrenamts“ sprechen. Danach stehen der Ministerpräsident, die SPD-Ministerinnen und -Minister sowie die Abgeordneten für Gespräche und... weiterlesen

Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Dr. Norbert Nieszery hat den Vorstoß des neuen Innenministers von Sachsen-Anhalt, Holger Stahlknecht (CDU), für ein neues NPD-Verbotsverfahren begrüßt. Die NPD lasse seiner Auffassung nach... weiterlesen

Zu den Äußerungen des LINKEN-Vorsitzenden Steffen Bockhahn in der heutigen Ausgabe der Ostseezeitung über Sozialministerin Manuela Schwesig erklärte der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:

„Manuela Schwesig wird... weiterlesen